Norman G. Finkelstein, Nachkomme jüdischer KZ- und Holocaust-Überlebender, kritisiert aufs schärfste die derzeitige Politik Israels und es ist brisant und mutig, was er zur Vertreibungspolitik gegenüber den Palästinensern aufzeigt. Er setzt sich vehement für einen palästinensischen Staat ein, wie es auch die gesamte UNO eigentlich schon immer tut.

Es ist dabei erbärmlich zu sehen, dass eine Großmacht wie die Vereinigten Staaten ein alleiniges Vetorecht hat, mit dem sie alle Politik innerhalb der UNO bestimmen kann. Bei der Zwei-Staaten-Regelung wurde dieser z.B. in der UNO-Vollversammlung ohne Enthaltungen mit 151 zu 3 Stimmen zugestimmt. Die ablehnenden Stimmen kamen von Israel, der kleinen Insel Domenica und den USA, mit deren Stimme die Mehrheit der Nationen dieses Planeten immer gekippt werden kann. Die Konsequenz der Palästinenser, die 2000 eine zweite Intifada begannen, führte zu dem gegenwärtigen Konflikt, der so brisant ist, dass er die gesamte Welt in Aufruhr bringen kann.

Den 11. September und die Reaktionen Nordamerikas als Legitimation ausnutzend, um den letzten Rest des arabischen Widerstands gegen die Vorherrschaft Amerikas zu brechen, zieht Sharon am gleichen Strang mit dem Ziel, die Palästinenser endgültig vernichten zu können. Der Terror kommt Sharon gelegen, denn wenn die Terroranschläge nachlassen, geht Israel dazu über, führende Palästinenser zu ermorden, um den Kreislauf der Gewalt aufrecht zu erhalten. Palästinensische Gebiete wurden so lange systematisch zerstört, bis die palästinensische Reaktion die erwünschte Schwelle überschritten hatte, um den Krieg zu erklären und mit der Vernichtung der wehrlosen palästinensischen Zivilbevölkerung fortzufahren. Die ganze Gewaltspirale ist von Beginn an von den Israelis inszeniert. (Siehe dazu auch Noam Chomskys Buch „Offene Wunde Nahost“, eine weitere wesentliche Stimme der Kritik von jüdischstämmiger Seite.)

Es ist wichtig, dass diese Kritik von einem Juden kommt, denn in Deutschland ist es, wie aktuelle Ereignisse zeigen, ein Tabu Israel zu kritisieren. Jede Kritik hier wird als antisemitisch gewertet und für manche seiner Aussagen könnte ein deutscher Staatsangehöriger unter Umständen sogar Gefängnisstrafen bekommen. Kritik an dieser Politik zu üben, ist aber nichts Antisemitisches. Denn zahlreiche Juden fahren mit anderen internationalen Freiwilligen in die besetzten Gebiete, um palästinensische Zivilisten vor den Angriffen zu schützen und die israelischen Gräueltaten publik zu machen. Unter Juden in den amerikanischen Universitäten entsteht eine Anti-Apartheid-Bewegung großen Ausmaßes und führende jüdische Parlamentarier in „demokratischeren“ Ländern sprechen davon, dass die israelische Politik den Davidstern mit Blut beflecke. Davon ist hierzulande allerdings in den Medien wenig zu vernehmen.

Das sind auch keine jüdischen Ausnahmen. Die großen Persönlichkeiten, die wir in Deutschland mit dem Judentum identifizieren, wie z.B. der Philosoph Martin Buber oder Gershom Scholem, kritisierten schon immer die zionistische Bewegung und setzten sich für ein Zwei-Staaten-Modell Israel und Palästina ein. Scholem prophezeite schon damals, dass die zionistische Bewegung entweder zusammen mit den imperialistischen Nationen hinweggefegt würde oder aber im revolutionären Feuer des wieder geborenen Ostens verbrennen würde. Er mahnte, mit den Kräften der Revolution zu gehen und notfalls auf der richtigen Seite der Barrikaden zu fallen.
Für die Zionisten dagegen wohnen die Palästinenser nur zufällig in Palästina. Für sie gibt es kein palästinensisches Volk; genau wie in den Anfängen der amerikanischen Besiedlung sogar behauptet wurde, es gäbe gar keine Indianer, wurde das Land als unbewohnt dargestellt. Dieser Mythos vom „unbewohnten Land“ hat historische Vorbilder. Dasselbe wurde von den Briten in Nordamerika, von den Holländern in Südafrika wie auch von den Nazis in Osteuropa so dargestellt. Hitler verglich seinen europäischen Eroberungskrieg selbst schon mit der nordamerikanischen Eroberung. In Wirklichkeit hatte das Land eine arabische Mehrheit und eine jüdische Minderheit. Als Heimat des jüdischen Volkes beanspruchen die Zionisten sogar noch Transjordanien, die Golanhöhen, den Süden Syriens und das südliche Libanon. Der jüdische Staat, der ihnen nach dem Holocaust angeboten wurde, entsprach noch nie dem zionistischen Ziel. Der historische Anspruch der Juden auf das Land ist aber in Wirklichkeit völlig fantasiert.

Der Zionismus ist aus der romantisch-ausschließlichen deutschen, völkischen Form des Nationalsozialismus hervorgegangen. Der Nationalismus dieser Spielart besagt, dass die Blutsbande, der gemeinsame ethnische Ursprung, und nicht die Staatsbürgerschaft oder Vereinbarungen angemessene Grundlagen für Gemeinschaft sind. Auch das Eigentumsrecht der Juden auf Palästina ist von dieser deutschen Romantik gefärbt, die besagt, dass nur Juden eine echte organische Beziehung zu dem Boden Palästinas aufnehmen könnten, weil die Vorväter des jüdischen Volkes dort ihren Ursprung gehabt hätten und dort begraben seien. Dieses immer wiederkehrende Motiv im Zionismus ist deutschen Ursprungs: die mystische Beziehung zwischen Blut und Boden, die Verehrung der Helden, der Toten und der Gräber, der Glaube, dass Gräber die Quelle lebendiger Verbundenheit mit einem Land sind und dass sie die Loyalität des Menschen zu dieser Erde bezeugen, dass Blut den Boden buchstäblich befruchtet.

Das letzte Ziel des Zionismus ist es, die Juden von der Last zu befreien, mit Angehörigen eines anderen Volkes zusammenleben zu müssen. Die Lehre, dass Staaten nach ethnischer Einheitlichkeit streben sollten, wurde direkt von Hitler übernommen. Der zionistische Anspruch auf Palästina bezieht sich auf göttliches Recht, historisches Recht und zwingenden Bedarf. Keine dieser Begründungen hält einer näheren Prüfung stand. Vor allem der Glaube an das auserwählte Volk in göttlichem Auftrag ist pathologisch krank, aber die Juden waren schon früher biblisch überzeugt, dass Gott sie beauftragt hätte, die Kanaanäer auszurotten. Auch die Vereinigten Staaten unter Thomas Jefferson glaubten damals daran, dass die Amerikaner das neue auserwählte Gottesvolk seien und auf dem damaligen neuen Nationalsiegel sollten die Kinder Israels abgebildet werden, geleitet von einer himmlischen Lichtsäule. Sogar die Einführung der hebräischen Sprache als amerikanische Amtssprache war ernsthaft in Erwägung gezogen worden (Deutsch übrigens ebenfalls). Das historische Recht wurde genauso zuvor von den Nazis vertreten, um die Eroberung des Ostens zu rechtfertigen. Das ganze slawische Territorium – nicht nur Polen – wurde als ursprünglich deutsch angesehen und sei von edelstem deutschem Blut getränkt und schon germanisch gewesen, bevor irgendein Slawe seinen Fuß darauf gesetzt hätte. Die slawischen Einwanderer galten als Eindringlinge auf teutonisch-deutschem Volksboden. Genauso wenig wie im Falle dieser Nazipolitik gibt es aber ein historisches Recht des Zionismus auf Palästina. Es übergeht schlicht die zwei Jahrtausende nicht-jüdischer Besiedlung Palästinas.

Bereits die ersten zionistischen Siedler 1882 verhielten sich so, als seien sie die rechtmäßigen Herren des Landes. Die arabische Bevölkerung wurde mit der Peitsche geschlagen und der Umgang der Kolonisten mit ihnen ähnelte sehr stark dem Umgang mit Tieren. Die Araber wurden in Anspielung auf die talmudische Beschreibung der kanaanitischen Sklaven als „Volk von Eseln“ beschrieben. Sie galten als verschmutztes, verseuchtes Pack. (Einiges mehr an aktuellen derartigen Äußerungen und Ansichten kann man ebenfalls in „Offene Wunde Nahost“ nachlesen.)

Auch mit der Errichtung des heutigen Israel 1948 – der eigentliche Entwurf der UNO sieht von jeher eine Teilungsresolution in zwei Nationen vor – blieb das Vorgehen gegen das palästinensische Volk eine Ansammlung von Gräueltaten, die noch heute in ihrem vollem Umfang durch die Israelis geheim gehalten und den Historikern nicht zur Verfügung gestellt werden. Dem ehemaligen Direktor des israelischen Militärarchivs zufolge wurden in „jedem von uns während des Unabhängigkeitskrieges besetzten arabischen Dorf Handlungen verübt, die als Kriegsverbrechen gelten, wie etwa Morde, Massaker und Vergewaltigungen“. Die ursprüngliche Bevölkerung war völlig machtlos und floh in Panik vor dem Schrecken und der Gewalt. Angegriffen wurde um zu erobern, alles – Männer, Frauen wie Kinder – getötet und die Dörfer zerstört und niedergebrannt. Gnadenlos wurden Bombenflugzeuge, Kampfbomber, Artillerie-, Mörser- und Panzerbataillone zum Einsatz gebracht. Das Land lag in Schutt und Asche. „In Blut und Feuer sollte Juda auferstehen“. Diejenigen, die blieben und überlebten, wurden in Ghettos zusammengedrängt. Sehr detailliert werden von Finkelstein die Vernichtungsaktionen beschrieben, die Vergewaltigungen von minderjährigen Mädchen, das Totschlagen von Kindern, Schwangeren, Säuglingen und alten Frauen mit Stöcken. Die Täter kamen aus den Konzentrationslagern der Nazis und sie hatten von diesen gelernt – die Grausamkeiten unterschieden sich nicht. Es ging noch nie um eine Duldung der palästinensischen Bevölkerung, auch nicht um ein Zwei-Klassen- und Apartheidssystem, sondern von Anfang an um die völlige Vertreibung aller Araber aus dem Land. Selbst wenn es zur vorgesehenen Teilung des Landes durch die UNO in zwei Staaten gekommen wäre, hatte Israel bei genügender Macht vor, diese aufzuheben und sich auf ganz Palästina auszudehnen.

1955 versuchte Israel, sein Territorium auszudehnen und überfiel den Gaza an der ägyptisch-israelischen Grenze. Dieser Schlag steckte die Zündschnur in Brand, die das Pulverfass Naher Osten zum Explodieren brachte. Bis dahin zeigten die Ägypter nur wenig Interesse an den üblichen arabischen Hasstiraden gegen Israel. Nun waren aber auch ägyptische Soldaten und Zivilisten ums Leben gekommen. 1956 marschierte Israel im Sinai ein. Die nächste große Militäraktion Israels geschah 1966, als Israel in die Westbank einzog und Wohnhäuser, Krankenhäuser, Schulen und Werkstätten zerstörte und auch jordanische Soldaten tötete. Israel wollte damit den jordanischen König Hussein dafür bestrafen, dass er palästinensische Flüchtlinge in seinem Land aufgenommen hatte.

Obwohl diese Vergeltungspolitik gegen internationales Recht verstieß, ließ Jordanien sich einschüchtern und tat alles in der Macht Stehende, um Israel nachzugeben. In der Tat wurden bis zum Junikrieg 1967 mehr Palästinenser bei dem Versuch, nach Israel einzudringen, von jordanischen Soldaten getötet als von den Israelis selbst. König Hussein ließ den Großteil der PLO verhaften und deren jordanische Büros schließen. Damit vergifteten sich die Beziehungen der arabischen Staaten untereinander. Gegenseitig beschuldigte man sich der Tatenlosigkeit. Jordanien beklagte sich bitter über Ägypten, weil es dem Königreich gegen die israelische Allmacht nicht zur Hilfe kam.

Im April 1967 schoss Israel sechs syrische Flugzeuge ab und im Mai drohte es mit einem Angriff auf Syrien. Syrien hatte allerdings einen Militärpakt mit Ägypten, weswegen ägyptische Truppen sich im Sinai formierten. Der dortige Präsident Nasser konnte es sich nicht mehr leisten, erneut seine Hilfe einem arabischen Land zu verweigern, wenn er seinen Ruf in der arabischen Welt wahren wollte. Aber er wollte dennoch eine diplomatische Beilegung des Konflikts und schickte seinen Stellvertreter nach Washington. Bevor dieses Treffen zustande kam, schlug Israel allerdings mit einem Überraschungsangriff zu.

Ab nun war klar, dass Israel alle Araber aus dem Weg räumen will und das mit jedem Mittel. Die UNO war nicht in der Lage, sich den aggressiven und bewaffneten Besetzungen Israels entgegenzustellen. Vereinzelt kam es zu syrischer Verteidigung auf Siedlungen und militärische Stellungen in Israel, was aber vom UNO-Sicherheitsrat nicht kritisiert wurde. Die UNO sah die Hauptverantwortung für die Feindseligkeiten völlig klar von Israel ausgehend. Es wurde sowieso beklagt, dass die Israelis unverändert die wiederholten Aufforderungen der Resolution der UNO-Vollversammlung vom Dezember 1948 ignorieren, die besagt, dass die palästinensischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren dürfen oder sie für ihren verlorenen Besitz zu entschädigen sind. UNO-Generalsekretär U Thant zeigte völliges Verständnis dafür, dass die Palästinenser sich entschieden hatten, unabhängige Guerillaorganisationen zum Kampf gegen Israel zu gründen. Die Vereinigten Staaten aber signalisierten den Israelis, dass sie deren militärische Aktionen willkommen heißen.

Jordanische und ägyptische Gebiete wurden erobert. Beide arabische Länder versuchten nach diesem Krieg verzweifelt, die Israelis durch Friedensverhandlungen zum Rückzug zu bewegen. Auch alle UNO-Vermittlungsversuche erbrachten keine Lösung. Israel erklärte, dass es die eroberten Gebiete niemals mehr verlassen werde. Da alle diplomatischen Friedensversuche scheiterten, stand Ägypten 1972 vor der Entscheidung: bedingungslose Kapitulation oder Krieg. Ägypten entschied sich für Krieg und begann 1972 zusammen mit Syrien mit den Vorbereitungen eines konventionellen Angriffs mit dem einzigen Ziel, sich die besetzten Gebiete zurückzuholen. Wohl für keinen Krieg in der Geschichte wurde vorab soviel Reklame gemacht wie für diesen „Überraschungs“-Angriff Ende 1973. Eineinhalb Jahre lang wurde gedroht, ohne dass dies ernst genommen wurde und ein Einlenken erbrachte.

Israel war letztlich in der Tat überrascht und zuerst sah es sogar so aus, als würde der Krieg für Israel fatale Folgen haben. Der Durchbruch der ägyptischen Truppen machte möglich, dass der ägyptische Präsident 1977 in Israel vor der Knesset sprechen konnte. Er forderte die Zurückgabe des Sinai und auch die Grundrechte des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung, einschließlich des Rechts auf Gründung eines eigenen Staates. In den folgenden Verhandlungen wurden die anderen arabischen Staaten nicht mehr einbezogen. Ein Friede zwischen Ägypten und Israel stärkte die Macht Israels. Ägypten verfügt über die einzigen Invasionstruppen, die eine militärische Bedrohung darstellen.

Nach dem Friedensvertrag mit Ägypten begann Israel mit seinen weiteren Kriegsplänen zur Kontrolle der Westbank und des Gazastreifens. Die von Jordanien in den Libanon abgewanderte PLO war das nächste Ziel. 1982 bombardierte Israel den Libanon und es kamen zweihundert Menschen ums Leben, davon allein 60 Kinder in einem palästinensischen Kinderhaus. Daraufhin schlug die PLO zurück , tötete |einen| Israeli und lieferte damit den erwünschten Vorwand, um ins Land einzumarschieren und unter der wehrlosen Bevölkerung ein Massaker zu veranstalten, dem 20.000 Palästinenser und Libanesen zum Opfer fielen. Ein kleiner Zahlenvergleich: Bis Mai 2002 belief sich die Gesamtzahl der jüdischen Opfer seit Beginn der zionistischen Bewegung vor 120 Jahren auf etwa diese Anzahl. Nach Vorbild der Nazis werden gezielt palästinensische Rettungswagen und medizinisches Personal sowie Journalisten beschossen und palästinensische Kinder werden so ganz nebenbei getötet. Wahllos erfolgen Luftangriffe auf Wohngebiete, Häuser werden mitsamt den sich darin zusammendrängenden Menschen mit Bulldozern eingerissen.

Bei dem aktuellen Vorgehen gegen Palästinenser ist es wie eh und je. Es kommt zu ernsten Verstößen der israelischen Streitkräfte gegen das humanitäre Völkerrecht, juristisch gesehen handelt es sich um Kriegsverbrechen. Das Vorbild USA legitimiert Israel umso mehr, denn seit dem 11. September respektieren auch die USA nicht mehr das Völkerrecht und haben es als nichtig erklärt. Amerika bombardiert erstmals auch ohne das offizielle Einverständnis der Vereinten Nationen andere Staaten. Früher wurden noch durch geheime Operationen unbequeme Regierungen anderer Länder gestürzt. Israel hat von der derzeitigen Bush-Regierung völlige Rückendeckung und erhebliche finanzielle und militärische Unterstützung, nur dadurch konnte sich über internationale Konventionen hinweggesetzt und die UNO daran gehindert werden, im Frühjahr 2002 die Ereignisse in den Flüchtlingslagern – auf so demütigende Weise für die UNO-Mission – zu untersuchen. Die Amerikaner berufen sich in ihrer Unterstützung der israelischen Kriegsverbrechen auf die Bibel, Genesis 13 – 17. Die Vertreibung der Palästinenser hat für sie nach außen dargestellt keine politischen Gründe, sondern ist gottgewollt. Mit dieser Ausrichtung braut sich aber ein Feuersturm zusammen, der in der arabischen Welt eine Kettenreaktion auslösen wird, gegen die sich der 11. September wie ein Kaffeekränzchen ausmacht. Die Vertreibung der Palästinenser darf nicht unbekümmert ignoriert bleiben.

_Literatur:_

Norman G. Finkelstein – Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern – Mythos und Realität
http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3720523683/?tag=buchwurminf08-21
400 Seiten, gebunden
Diederichs 2002
ISBN 3-7205-2368-3

ergänzend:

Noam Chomsky – Offene Wunde Nahost
– Israel, die Palästinenser und die US-Politik
360 Seiten, Paperback
Europa 2003
ISBN 3-203-76017-7
http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3203760142/?tag=buchwurminf08-21
Onlinefassung: http://www.chomsky-forum.de/cf__book__toc.php?ISBN=3-203-76014-2 von 2002

_Weiterführende Informationen:_

siehe „Geschichte Palästinas“ http://buchwurm.org/geschichte-palaestinas/ – Historisches & Politisches zum Nahostkonflikt

|Der nachfolgende Artikel von _Winfried Wolf_ erschien zuerst am 15.07.2004 in der Tageszeitung [junge Welt]http://www.jungewelt.de/ und wird an dieser Stelle mit freundlicher Genehmigung der jW-Redaktion veröffentlicht. (Darstellung in alter Rechtschreibung)
Zuvor wird die Lektüre von Teil 1, [„Kein Europa der Bürger“,]http://www.buchwurm.info/artikel/anzeigen.php?id=16 empfohlen.|

Als Anfang der 1990er Jahre der geplante Zusammenschluß der Fluggesellschaften |KLM|, |SAS|, |Swissair| und |Austrian Airlines| scheiterte, wies das US-Wirtschaftsblatt |Business Week| auf eine bedeutende Schwäche der europäischen Wirtschaftswelt hin: |»Eine Restrukturierung der europäischen Industrie, die ohne Rücksicht auf nationalstaatliche europäische Grenzen erfolgte, wäre exakt der letzte, entscheidende Schritt hin zu Produktionseinheiten auf höherer Stufe. Es handelt sich jedoch um einen Schritt, den Europa offensichtlich nicht machen kann.«|

Tatsächlich gibt es knapp 50 Jahre nach der Bildung eines europäischen Wirtschaftsblocks kaum einen »europäischen« Konzern und – sieht man von Rüstung und Luftfahrt ab und berücksichtigt man die Übernahme von |Aventis| durch |Sanofi| – keinen bedeutenden deutsch-französischen Konzern. Versuche in dieser Richtung gab es – doch sie scheiterten. Genauer gesagt: Es setzte sich jeweils ein »Fusionsmodell« durch, bei dem die Flagge der Muttergesellschaft in der Regel national blieb. |NSU| wollte mit |Citroën| zusammengehen – tatsächlich verwandelte sich |NSU| in |Audi| und wurde |VW|-Tochter; |Citroën| wurde von |Peugeot| übernommen. |Hoesch| (BRD) und |Hogoovens| (Niederlande) gingen zu |»Estel«| zusammen – und scheiterten. Heute ist |Hoesch| Teil von |ThyssenKrupp|; |Hogoovens| wurde von |British Steel |übernommen. |Osram| sollte mit dem niederländischen Konzern |Philipps| zusammengehen; tatsächlich wurde |Osram| in |Siemens| eingegliedert; |Philipps| übernahm |Grundig|. |Renault| sollte mit |Volvo| mit »gleichberechtigtem Management« zusammengehen. Tatsächlich wurde |Volvo| in das |Ford|-Imperium eingefügt; |Renault| übernahm |Nissan|. |Beiersdorf| sollte zum französischen Unternehmen |Oréal| kommen; doch die deutsche Seite bestand darauf, daß die |Nivea|-Creme deutsch bleibt.

Als vor drei Monaten der deutsch-französische Pharmakonzern |Aventis| von dem französischen (und beim Umsatz halb so großen) Unternehmen |Sanofi| geschluckt wurde, äußerte der neue Boß Jean-Francois Dehecq den klassischen Satz, der in ähnlicher Form weltweit bei allen Fusionen zu hören ist: »Bei uns herrscht im neuen Vorstand Gleichberechtigung. Allerdings bin ich der Chef.«

Kurz: Unter den 200 größten Konzernen der Welt gibt es 76 US-amerikanische, 40 japanische und 68, die ihren Sitz in der Europäischen Union haben. Rechnet man die Schweiz hinzu, sind es sogar 74. Doch es handelt sich nicht um »europäische Konzerne«. Es sind auch nicht, wie in der NAFTA (|North American Free Trade Agreement|), Konzerne, die zu einem dominierenden Nationalstaat – in der NAFTA zu den USA – zählen. Vielmehr sind es 22 deutsche, 17 französische, zehn britische, sechs niederländische, sechs italienische, drei spanische und je ein schwedischer bzw. luxemburgischer Konzern. Hinzu kommen mit |Unilever| und |Royal Dutch Shell| zwei britisch-niederländische Unternehmen, deren »Binationalität« allerdings kein Ergebnis der EU, sondern über fast 100 Jahre gewachsen ist.

|Basis und Überbau|

Damit aber haben die EU-Strategen ein Problem. Ohne Basis kein Überbau. Will sagen: Ohne ökonomische Basis, ohne europäisches Kapital, kann sich der gesamte Überbau – EU-Kommission, EU-Verfassung, Europäische Zentralbank (EZB) bzw. Einheitswährung Euro – als an die Wand genagelter Pudding erweisen. Kommt es nicht zu einer Europäischen Union mit entweder europäischen Konzernen oder mit überwiegend Konzernen, die zu einem führenden Nationalstaat zählen, dann wird die EU immer von inneren nationalstaatlichen Spannungen gekennzeichnet sein und Gefahr laufen, in Krisenzeiten auseinanderzubrechen.

Dieses Problem war fast ein halbes Jahrhundert lang kein zentrales – solange sich die Weltmarktkonkurrenz nicht verschärfte. Seit der Wende 1989/90 leben wir jedoch in der neuen alten Welt des klassischen, ordinären Kapitalismus. Die Konkurrenz verschärft und die Krisenerscheinungen vertiefen sich; die Militarisierung ist allgemein. Die Blockbildung ist für die Konzerne und Banken in Europa die einzige Chance, in diesem Kampf zu bestehen bzw. die Konkurrenz der US-Unternehmen auf die Ränge zu verweisen.

In dieser Situation gibt es theoretisch drei Wege, wie die EU sich im kapitalistischen Sinn »weiter« entwickeln kann: Erstens, indem die Dominanz der deutschen Konzerne und Banken weiter ausgebaut wird. Zweitens, indem die »Achse Berlin–Paris« als alleinige, strategische angesehen wird und deutsche und französische Konzerne die ökonomische und politische Macht in der EU an sich reißen. Und drittens gibt es den Weg von Militarisierung und Krieg, die Schaffung eines Europas im Feuer von Kriegen.

Der erste Weg wird seit langem beschritten. Das Gewicht der deutschen Ökonomie innerhalb der EWG (EG bzw. EU) hat sich im ganzen letzten halben Jahrhundert, seit Gründung der EWG 1957, von Jahr zu Jahr verstärkt. Die EU-Osterweiterung ist ein weiterer großer Schritt in diese Richtung. Die deutschen Unternehmen konnten seit 1990 ihre Positionen in Mittel- und Osteuropa weit stärker aufbauen als dies den Großunternehmen aus anderen EU-Staaten gelang. Dabei gibt es eine enge Zusammenarbeit zwischen deutschen und österreichischen Unternehmen und Banken. Letztere agieren oft als deutsche Vorhut. Erstere können ohnehin davon ausgehen, daß es zu einem zweiten und »friedlichen Anschluß« kommt: Die österreichische Wirtschaft wird längst zu einem erheblichen Teil vom deutschen Kapital kontrolliert.

Doch dieser erste Weg gleicht einer Gratwanderung. Wenn es die deutschen Konzerne und Banken zu bunt treiben, wenn sie ihre reale Vormachtstellung zu brutal ausnutzen, werden sie »Rest-Europa« gegen sich aufbringen. Vor diesem Hintergrund war das Gerangel um das Abstimmungsprozedere in den EU-Institutionen wichtig. Vor allem Berlin drängte darauf, daß die Einigung über das Statut der Europäischen Gemeinschaft im Jahr 2000 (der sogenannte Kompromiß von Nizza) rückgängig gemacht und die Möglichkeit ausgebaut wurde, das deutsche Stimmengewicht im Verein mit wenigen Bündnispartnern zu Mehrheitsentscheidungen im deutschen Interesse zu führen. Durch die Abwahl der Regierung Aznar in Spanien und das Scheitern der Regierung Miller in Polen wurde in diesem Punkt auf der EU-Regierungskonferenz die deutsche Position weitgehend durchgesetzt.

|Spannungen|

Der zweite Weg, die deutsch-französische Zusammenarbeit, wird beim »Projekt Europa« ebenfalls seit fünf Jahrzehnten beschritten. Dabei gab es Höhen und Tiefen. Derzeit läuft die Achse Paris–Berlin wieder einmal nicht rund. Wer diese aktuellen deutsch-französischen Spannungen verstehen will, der sollte die Sätze zur Kenntnis nehmen, die am 23. September 1971 der französische Staatspräsident Georges Pompidou sprach: |»Im Aufbau Europas verfügt Deutschland über eine überlegene Wirtschaftsmacht – vor allem weil seine Industrieproduktion um fast die Hälfte größer ist als die unsere. Deshalb habe ich die Verdoppelung unserer Industriekapazitäten in den nächsten zehn Jahren als vorrangiges Ziel formuliert.«|

Diese Zielsetzung schlug nicht nur fehl. In den letzten drei Jahrzehnten hat sich der wirtschaftliche Abstand zwischen Deutschland und Frankreich und vor allem derjenige zwischen den deutschen und französischen Topkonzernen nochmals vergrößert. 1980 lag der addierte Anteil des deutschen und des französischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) am BIP der EG mit 41,1 Prozent ähnlich hoch wie im Jahr 2000 (40,2 Prozent). Dabei zählte die EG damals lediglich zwölf Mitgliedsländer; im Jahr 2000 waren es 15 Länder – Österreich, Finnland und Schweden waren hinzugekommen. Das »spezifische deutsch-französische Gewicht« konnte selbst in einer erheblich vergrößerten EG/EU gehalten werden.

Doch das jeweilige Gewicht der beiden Räder an der Achse Paris–Bonn/Berlin hatte sich deutlich verlagert. 1980 lagen die Anteile Frankreichs und Westdeutschlands am EG-BIP sehr nahe beieinander: Der deutsche Anteil machte 22,1 Prozent aus, der französische 19 Prozent. Im Jahr 2000 liegt der deutsche Anteil am EU-BIP bei 24 Prozent, der französische bei 16,5 Prozent. Das heißt: Die Tatsache, daß die Achse Paris-Bonn/Berlin innerhalb der erweiterten EU weiterhin dominiert, war in erster Linie dem gesteigerten Gewicht der deutschen Wirtschaft geschuldet. Das hat zweifellos auch mit dem seit 1990 vergrößerten Deutschland zu tun. Doch bei einem Blick auf den Welthandel stellt sich ein ähnliches Ergebnis ein. Der Anteil der französischen Wirtschaft an den Weltexporten lag 1980 bei knapp sechs Prozent und sank seither kontinuierlich – bis auf unter fünf Prozent 2003. Die deutschen Exporte erreichten 2003 den Rekordwert von 12 Prozent; Deutschland wurde wieder Exportweltmeister. Der Abstand zwischen den deutschen und den französischen Exporten vergrößert sich damit kontinuierlich. Beim Vergleich der industriellen Produktion blieb es im großen und ganzen bei dem Abstand, den Pompidou vor 33 Jahren festgestellt hatte: Der Output der deutschen Industrie liegt um knapp 50 Prozent über demjenigen der französischen.

In der aktuellen deutsch-französischen Debatte geht es um die Schaffung »europäischer Champions«. Doch macht man die Frage zum Maßstab, welche deutschen und französischen Konzerne unter den sogenannten Global Players vertreten sind, dann wird das Ergebnis in Paris als bitter empfunden. 2003 befanden sich unter den 20 größten europäischen Industriekonzernen sechs deutsche, jedoch nur drei französische. Dabei nehmen in der Regel die deutschen Topunternehmen in ihrer jeweiligen Branche die Spitzenposition ein. Im Fahrzeugbau liegen |DaimlerChrysler| und |VW| vor |Peugeot| und |Renault|. Im Kraftwerksbau hat |Siemens| einen mehr als dreimal größeren Umsatz als |Alstom|. In der Stahlbranche ist |ThyssenKrupp| stärker als |Arcelor|, wobei es sich bei dem letztgenannten »nur« um einen luxemburgischen Konzern mit starkem französischem Einfluß handelt. Ähnlich sieht es im Bereich der Banken und Versicherungen aus: Die |Deutsche Bank| liegt deutlich vor der Nummer eins in Frankreich, der |BNP Paribas|. Die |Allianz| liegt vor |Axa|.

Klammern wir die Rüstung aus, dann verbleiben nur drei industrielle Branchen, in denen ein französischer Champion vor der deutschen Konkurrenz liegt: im Ölgeschäft, wo |Total| (zuvor: |TotalFinaElf|) keine deutsche Konkurrenz kennt; in der Bahntechnik, in der |Alstom| vor allem mit den TGV-Hochgeschwindigkeitszügen und der Niederflur-Tram »Citadis« deutlich vor |Siemens| rangiert, während der Münchner Konzern wiederum mit dem Diesel-ICE und den Combino-Straßenbahnen veritable Einbrüche erlitt – und in der Pharmabranche, in der der jüngst fusionierte Konzern |Sanofi-Aventis| auf Platz drei der Weltrangliste landete – hinter dem US-Konzern |Pfizer| und dem britischen Unternehmen |GlaxoSmithKline| und weit vor der deutschen Konkurrenz (|Boehringer-Ingelheim|, |Bayer| und |Schering|).

Nicht zufällig geht es beim aktuellen deutsch-französischen Zoff um zwei dieser drei Bereiche. Nicht zufällig erhöht die deutsche Seite seit Mitte 2004 den Druck auf die französische Regierung, den |Alstom|-Konzern ganz oder weitgehend an |Siemens| auszuliefern.

|Krieg als »dritter Weg«|

Die einzigen Bereiche, in dem es eine funktionierende deutsch-französische Zusammenarbeit gibt, sind die Luftfahrt, die Raumfahrt und die Rüstung. Dies ist der dritte Weg, aus der EU eine in sich geschlossene Blockkonkurrenz zu den USA zu machen. Es ist auch der Weg, die »wirkliche Souveränität« der EU zu demonstrieren. Zu einem »richtigen« Staat gehörte immer die Funktion, »eigene« Kriege führen zu können – und sie dann auch zu führen. Die gegenwärtige Emanzipation Europas ist nichts anderes als die Kriegsbefähigung der EU.

Dabei handelt es sich bei Luftfahrt und Rüstung um Sektoren, die in erheblichem Maß von staatlichen Aufträgen und Subventionen bestimmt sind und teilweise direkt unter staatlicher Kontrolle betrieben werden. Wenn man so will, handelt es sich um »Industriepolitik pur« oder, in den Worten von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, um einen »wettbewerbspolitischen Sündenfall«. So waren denn auch Jacques Chirac und Gerhard Schröder wie zwei Taufpaten zugegen, als im Herbst 1999 der deutsch-französisch-spanische Rüstungszusammenschluß |EADS| gefeiert wurde.

Seit dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien wurde das »Europa der Militarisierung« dynamisiert. Die EADS stellt den Kern eines großen militärisch-industriellen Komplexes dar. Indem EADS zu zwei Dritteln |Airbus| kontrolliert, gehen Rüstung und zivile Luftfahrt eine enge Symbiose ein – wie auch im Fall |Boeing| in den USA. Der einzige große europäische Rüstungskonzern, der bisher »außen vor« blieb, ist |BAe| (|British Aerospace Systems|). Dabei erhält |BAe| inzwischen mehr militärische Aufträge vom Pentagon als von europäischen Regierungen. Das hatte zweifellos die Partnerschaft, die Tony Blair mit George Bush im Irak einging, begünstigt. Die nächsten EU-weiten militärischen Zusammenschlüsse sind bereits in der Pipeline: Im Mai 2004 wurde der Zusammenschluß der deutschen Militärschiffbaukapazitäten (|HDW| in Kiel, |Deutsche Nordseewerke| in Emden und |Blohm & Voss| in Hamburg) beschlossen. Dieser Zusammenschluß zielt darauf ab, demnächst den deutsch-französischen Zusammenschluß aller Marinekapazitäten, eine »EADS zur See«, zu bilden. In Frankreich wären |Thales| und eine Sparte von |Alstom| Teil dieser Fusion im Kriegsschiffbau der EU. Weitere Zusammenschlüsse stehen zur Debatte – im Panzerbau und bei den Triebwerksherstellern (|MTU|/BRD, |Snecma|/Frankreich und |Fiat Avio|/Italien).

Vor diesem Hintergrund macht es Sinn, daß in dem Entwurf für die EU-Verfassung steht: »Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern«. Es macht Sinn, wenn in dieser Verfassung der neuen EU-Rüstungsagentur exekutive Rechte zur Durchsetzung dieser Aufrüstungsverpflichtung gegeben werden. Und es macht Sinn, wenn in dem Protokoll über die »ständige strukturierte Zusammenarbeit«, das auf der letzten EU-Regierungskonferenz gleichzeitig mit dem Entwurf der EU-Verfassung verabschiedet wurde, der Aufbau eines militärischen Kerneuropas festgelegt wird. Dort heißt es, daß dieses militärische Kerneuropa »bis 2007 über die Fähigkeit verfügen (muß) … innerhalb von fünf bis 30 Tagen Missionen … aufzunehmen«. Gemeint ist: Kriege zu führen.

Die beschriebenen »drei Wege«, um zu einem neuen EU-Staat zu gelangen, sind nur in der Theorie getrennt. In der Praxis werden alle drei Wege gleichzeitig beschritten. Das Erschreckende ist: Der Weg, der am ehesten »Erfolg« haben wird, ist der dritte, derjenige über Rüstung und Krieg. Dies war auch der Weg, der 1871 zum Deutschen Reich führte. Ähnlich der EWG/EG 1957 bis 1990 hatte vor 1871 die vorausgegangene lange Phase des Freihandels (»Norddeutscher Bund«) nicht zur Herausbildung eines deutschen Kapitals geführt. Erst der Überfall Napoléons III. auf Deutschland 1870 und der dann folgende preußische Feldzug gegen Frankreich führten in den Spiegelsaal von Versailles, in dem das Deutsche Reich ausgerufen wurde. Wobei schon im Gründungsakt neue Aufrüstung, Imperialismus und Weltkrieg angelegt waren.

|Lenin revisited|

In einer frühen Debatte zum Thema Globalisierung schrieb ein Verfechter der Globalisierungsthese, es habe sich ein »Ultraimperialismus« herausgebildet. Dabei sei »an die Stelle des Kampfes der nationalen Finanzkapitale untereinander die gemeinsame Ausbeutung der Welt durch das verbündete Finanzkapital« getreten. Demgegenüber stand eine zweite Position, die diese Art eines »neuen Kapitalismus« hinterfragte, auf die fortexistierende Konkurrenzsituation und auf die sich erneut abzeichnende offene Konfrontation mit den Sätzen verwies: |»Ultraimperialistische Bündnisse sind … in der kapitalistischen Gesellschaft notwendigerweise Atempausen zwischen Kriegen … Friedliche Bündnisse bereiten Kriege vor und wachsen ihrerseits aus Kriegen hervor, bedingen sich gegenseitig, erzeugen einen Wechsel der Formen friedlichen und nichtfriedlichen Kampfes auf ein und demselben Boden imperialistischer Zusammenhänge und Wechselbeziehungen der Weltwirtschaft und der Weltpolitik.«|

Diese Debatte fand ziemlich genau vor neunzig Jahren statt. Das erste Zitat stammt von Karl Kautsky, das zweite von Wladimir Iljitsch Lenin. Der letztere sollte auf erschreckende Weise recht behalten. Den scheinbaren »Ultraimperialismus« mit seinem »verbündeten Finanzkapital«, das die »gemeinsame Ausbeutung der Welt« organisiert, gab es nicht. Ansätze, die man dafür halten konnte, lösten sich bald auf zugunsten einer verschärften Konkurrenz und von Aufrüstung, mündend in den Weltkrieg.

Die »zivilen« Tendenzen, die heute von einigen dem Projekt EU zugeschrieben werden, und die dann besonders zivil aussehen, wenn sie als Kontrast zu dem »aggressiven US-Imperialismus« dargestellt werden, gibt es nicht. Vor allem begab sich die EU längst auf den Weg, eben diese Phase verschärfter Konkurrenz, Aufrüstung und Orientierung auf Kriege einzuleiten.

Die Kräfte, die dieses Europa der Militarisierung betreiben, sind oft weit geschichtsbewußter als die Linke. Sie demonstrieren gelegentlich offen, daß sie die »friedliche« Durchdringung Europas in einem engen Zusammenhang mit den zwei militärischen Versuchen der deutschen Konzerne und Banken sehen, ein Europa unter deutscher Hegemonie zu errichten.

Der |VW|-Konzern ließ am 15. März 1999 in den großen tschechischen Tageszeitungen ein ganzseitiges Inserat unter der Kopfzeile »Die große Frühjahrsoffensive« schalten. Er warb dabei für |VW| und für die |VW|-Tochter |Škoda|. Viele Tschechen wurden dabei an die große Frühjahrsoffensive erinnert, die auf den Tag genau fünfzig Jahre zuvor begonnen hatte, als deutsche Truppen am 15. März 1939 das sogenannte Protektorat Böhmen und Mähren errichteten. Die graphische Gestaltung der Anzeige wies im Zentrum eine alte Militärkarte auf.

_Winfried Wolf_
|Dieser Artikel wurde mit freundlicher Unterstützung und Genehmigung der Tageszeitung [junge Welt]http://www.jungewelt.de/ veröffentlicht.|

|Der nachfolgende Artikel von _Winfried Wolf_ erschien zuerst am 14.07.2004 in der Tageszeitung [junge Welt]http://www.jungewelt.de/ und wird an dieser Stelle mit freundlicher Genehmigung der jW-Redaktion veröffentlicht. (Darstellung in alter Rechtschreibung)|

Die Wahlbeteiligung bei der Wahl zum Europaparlament am 13. Juni 2004 lag EU-weit bei 44,2 Prozent. In Polen, dem wichtigsten neuen EU-Mitgliedsstaat, erreichte sie 20 Prozent. Die |Süddeutsche Zeitung| kanzelte die Bevölkerung schon vor der Wahl mit dem Satz ab: »Das Europa der Bürger – es trägt sich beim Urnengang selbst zu Grabe« (12.6.2004). Dabei geht die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger offensichtlich davon aus, daß man nur zu Grabe tragen kann, was zuvor lebendig war. Es gab vor der Wahl kein »Europa der Bürger«, so wie es nach den Leibesübungen vom 13. Juni keinerlei Demokratie und nicht einmal eine ernsthafte demokratische Mitbestimmung auf EU-Ebene gibt. Dies zeigte sich bereits wenige Tage nach der Wahl, als um die Nachfolge des EU-Spitzenmannes Romano Prodi gefeilscht wurde. Es kam erst gar niemand auf die Idee, daß das soeben neu gewählte Europaparlament etwas damit zu tun haben könnte, wer den EU-Spitzenjob verrichtet.

Dabei geht es bei der EU um viel. Es geht sogar um das wichtigste Projekt, das es seit der Bildung von Nationalstaaten im 19. Jahrhundert – und aus deutscher Sicht: seit der Bildung des Deutschen Reichs 1871 – gab. Den Eigentümern und dem Topmanagement der in Europa maßgeblichen Konzerne und Banken erscheint seit einigen Jahrzehnten der nationalstaatliche Rahmen, in dem sie sich bewegen – das heißt, in dem sie Arbeitskräfte ausbeuten, in dem sie Steuern (nicht) zahlen, in dem sie auf Infrastruktur, Polizei und Militär zurückgreifen und in dem sie eine Regierung kontrollieren – zu eng. Diese Herren und wenigen Damen sehen dies vor allem mit Blick auf die wichtigsten Konkurrenten so: Die US-amerikanischen Konzerne und Banken verfügten von vornherein über einen weit größeren Binnenmarkt, um den herum sie Schutzzölle und Handelshemmnisse errichten konnten, aufgrund dessen sie über eine weit mächtigere Regierung, die für sie militärisch die Eroberung der Weltmärkte absicherte, zurückgreifen konnten. Hier galt und gilt es, einen Gegenpol zu schaffen. Nicht ein »Europa der Bürger«, wohl aber ein Europa der Konzerne und Banken und eine EU der Bosse und Bürokraten war und ist das Ziel. Die Einrichtung des Europaparlaments, die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Europäische Verfassung sollen dieses Projekt demokratisch ummänteln.

|Alte Ziele in neuem Gewand|

Die wichtigsten materiellen Ziele der Europäischen Union wie Zollunion, gemeinsame Wirtschaftspolitik, Europäische Zentralbank und einheitliche Währung, wie sie in der neuen EU-Verfassung, die Mitte Juni von den EU-Regierungen beschlossen wurde, festgeschrieben sind, wurden zu einem frühen Zeitpunkt wie folgt formuliert: »Die Einigung Europas … ist eine zwangsläufige Entwicklung. Die ungeahnten Fortschritte der Technik, die Schrumpfung der Entfernungen infolge der modernen Verkehrsmittel … und der Zug der Zeit … nötigen Europa zum engeren Zusammenschluß. Europa ist zu klein geworden für sich befehdende und absperrende Souveränitäten. Es besteht … das Ziel … einer europäischen Zollunion und eines freien europäischen Marktes, fester innereuropäischer Währungsverhältnisse mit dem späteren Ziel einer europäischen Währungsunion.«

So lautete der Entwurf einer Denkschrift des deutschen Auswärtigen Amtes »über die Schaffung eines Europäischen Staatenbundes« vom 9. September 1943. (1)

Die klügsten Vertreter von Nazi-Deutschland und die mit ihnen eng verbundenen Bosse der großen deutschen Banken und Konzerne strebten an, nach einem militärischen Sieg im Zweiten Weltkrieg ein Europa zu schaffen, dessen wirtschaftliche Grundlagen denjenigen entsprechen, die heute mit der EU verwirklicht werden. Damit erfolgt keine Gleichsetzung zwischen der NS-Europapolitik und der EU-Politik bzw. der Berliner EU-Politik. Es wird lediglich nüchtern festgestellt, daß der materielle und vor allem der wirtschaftliche Gehalt der jeweiligen Europa-Strategien identisch ist.

Da die führenden deutschen Wirtschaftskreise und das deutsche Militär zweimal, im Ersten und im Zweiten Weltkrieg, dabei scheiterten, ein solches Europa mit militärischen Mitteln zu schaffen, lag nach 1945 der Versuch nahe, vergleichbare Zielsetzungen mit friedlichen Mitteln zu verfolgen. Stationen auf diesem Weg waren 1950 die Bildung der Montanunion (EGKS – Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl), 1956 die Bildung einer »Europäischen Atomaren Gemeinschaft – Euratom« und 1957 die Bildung der »Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)«. Diese »europäische Zusammenarbeit« hatte von Anfang an eine militärische Komponente. So sollte – vorangetrieben durch die Regierungen in Paris und in Bonn – schon 1952 die »Europäische Verteidigungs-Union (EVU)« gebildet und damit vorzeitig eine deutsche Wiederaufrüstung betrieben werden. Bereits damals hätte dieses Projekt in Widerspruch zu einer transatlantischen militärischen Zusammenarbeit, wie es sie mit der NATO gab, gestanden. Die EVU scheiterte dann am französischen Parlament, in dem zu dieser Zeit noch die Furcht vor einem Westdeutschland mit eigenem Militär überwog. Anstelle der EVU wurde später als europäische militärische Struktur die Westeuropäische Union (WEU) gebildet, die allerdings bis in die neunziger Jahre hinein ein Schattendasein führte.

|F. J. Strauß: »Warum nicht wir?«|

Bereits bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) 1957 war die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit von Paris und Bonn entscheidend für deren Zusammenhalt und Zukunft. Aus französischer Sicht sprach für eine enge Kooperation der einstigen Kriegsgegner von 1870/71, 1914–1918 und 1939–1945 die Hoffnung auf eine deutsche wirtschaftliche Unterstützung bei der Umstrukturierung der eigenen Ökonomie. Nach Krieg und Besatzung war die Wirtschaft Frankreichs zusätzlich mit Kolonialkriegen in Indochina (bis 1954) und Algerien (bis 1962) und mit dem Verlust des größeren Teils seines Kolonialreichs belastet. Es war die EWG, die in dieser Hinsicht Frankreich eine Auffangstellung bot. Der EWG-Vertrag regelt explizit das spezielle Verhältnis Frankreichs zu seinen »überseeischen Ländern und Territorien«. Aus Kolonien wurden in der Sprache der EWG-Bürokraten »Überseeterritorien«. Diese Bestimmungen gelten bis heute fort. Als der Euro eingeführt wurde, wurde ausdrücklich festgelegt, daß die französische Regierung in ihren Kolonien und in den von Paris abhängigen Regionen, in der sogenannten Franc-Zone, eine eigene Währungspolitik praktiziert.

Es ist interessant, daß die westeuropäische Linke das »Projekt Europa« jahrzehntelang in seiner Bedeutung nicht erkannte. Nur vereinzelt gab es Kritik. So forderte der französische Intellektuelle Frantz Fanon, der sich im Algerien-Krieg auf die Seite der algerischen Befreiungsfront stellte, in seinem 1961 verfaßten Werk »Die Verdammten dieser Erde« dazu auf, die verlogenen Begriffe von einem Europa der »Demokratie« und »Menschenrechte« nicht nachzuplappern. Die nachfolgende Passage aus diesem Buch liest sich wie eine vorweggenommene Kritik am Schengener Abkommen und an der EU-Verfassung. |»Europa hat jede Demut, jede Bescheidenheit zurückgewiesen, aber auch jede Fürsorge, jede Zärtlichkeit. Nur beim Menschen hat es sich knausrig gezeigt, nur beim Menschen schäbig, raubgierig, mörderisch. Brüder, wie sollten wir nicht begreifen, daß wir etwas Besseres zu tun haben, als diesem Europa zu folgen.«|

Die französischen Regierungen erhofften sich, mit der Achse Paris–Bonn und später Paris–Berlin die bereits wieder erstarkte westdeutsche Wirtschaftsmacht in eine EWG einbinden zu können. Dabei sollte diese EWG politisch, militärisch und kulturell von Frankreich bestimmt sein. Aus Bonner Sicht sprach für das Bündnis mit Paris der Wunsch, die NS-Zeit und die daraus resultierende politische Isolierung überwinden zu können. Gleichzeitig bot eine Achse Paris–Bonn die Chance zur Herausbildung eines europäischen Wirtschaftsblocks, der langfristig zu einer Herausforderung für die Hegemonialmacht USA werden sollte.

1967 erschien in Frankreich das Buch »Die amerikanische Herausforderung«, verfaßt von Jean-Jacques Servan-Schreiber, einem führenden Wirtschaftsjournalisten. Darin wurde die EWG als europäische Antwort auf die Macht der US-Konzerne definiert. 1968 verfaßte Franz Josef Strauß, damals der wichtigste Politiker, der für einen wirtschaftlich und militärisch erstarkenden deutschen Imperialismus eintrat, das Vorwort zu dieser Streitschrift. Darin hieß es, die EWG sei bereits »zur Frontlinie der amerikanischen Industrie, zum Schlachtfeld ihrer Macht geworden«. Strauß stellte die rhetorische Frage: »Warum die Amerikaner? Warum nicht wir?« Strauß begründete kurz darauf in seiner Zeit als Finanzminister der Großen Koalition (1966–1969) die Ziele der deutsch-französischen Zusammenarbeit folgendermaßen: |»Mit dem Entschluß Frankreichs und Deutschlands, ihre Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten zu verringern … läßt sich die politische Einigung Westeuropas in Gang bringen. Unsere beiden Länder sollten ihre Mittel auf allen Gebieten der modernen Hochleistungstechnik für wirtschaftliche und militärische Zwecke zusammenlegen.«|

|EWG als »Resonanzboden«|

Doch genau zum letzteren kam es nicht. Trotz mancher politischer Gesten und Bemühungen dominiert auf der wirtschaftlichen Ebene auch innerhalb Europas die alte Konkurrenz der Konzerne und Banken. Außerdem hat sich der Abstand zwischen der deutschen und der französischen Wirtschaft und ihren jeweiligen größten Unternehmen vergrößert. Darauf wird zurückzukommen sein. Sicher ist, daß das Projekt Europa auf der jeweiligen nationalen Seite immer so gesehen wurde – als ein Projekt, um die eigene Wirtschaftsmacht zu vergrößern und »Rest-Europa« zu dominieren.

So definierte auch der maßgebliche deutsche Industriellenverband BDI 1967 sein instrumentelles Verhältnis gegenüber der EWG. Danach diene diese in erster Linie als »Resonanzboden zur Verfolgung der spezifischen westdeutschen Interessen«. Die europäische Zoll- und Freihandelsunion schuf in erster Linie einen vergrößerten Raum für ein Wettrennen der jeweils nationalen Konzerne in die europäischen und internationalen Spitzenpositionen.

In der Globalisierungsdebatte wird in der Regel der Aspekt der Blockkonkurrenz und der »nationalen« Eigentümerstrukturen der großen Unternehmen nicht gesehen und von einer abstrakten »Macht der großen Konzerne« ausgegangen. Wenn überhaupt die »nationalen Farben« von Konzernen angesprochen werden, dann geraten die US-amerikanischen Konzerne ins Visier. Tatsächlich erschien das Projekt EWG/EG/EU lange Zeit eher als eine rein technische und kaum als eine machtpolitische Angelegenheit. Für diese Annahmen gab es historische und wirtschaftspolitische Gründe. Schließlich wurde die EWG lange Zeit von den USA gefördert. 1961 hatte der US-Präsident John F. Kennedy erklärt: |»Der Gemeinsame Markt … sollte unser größter und einträglichster Kunde sein. Seine Verbrauchernachfrage wächst ständig, vor allem die Nachfrage nach jenen Gütern, die wir am besten produzieren. … Es ist ein geschichtliches Zusammentreffen von Notwendigkeit und großer Möglichkeit: In demselben Augenblick, in dem wir dringend eine Steigerung unserer Exporte brauchen, um unsere Zahlungsbilanz zu schützen und unsere Truppen im Ausland zu bezahlen, entsteht jenseits des Atlantiks ein gewaltiger neuer Markt.«|

Für diese US-Position gab es damals drei gute Gründe. Erstens waren die USA mit großem Abstand Weltmarktführer; der Anteil der US-Wirtschaft am Weltmarkt lag bei 16 Prozent, der westdeutsche bei sieben und derjenige Frankreichs bei fünf Prozent. Der britische Anteil an den gesamten Exporten lag noch bei zehn Prozent, wobei Großbritannien damals kein EWG-Mitglied war.

Zum zweiten spielten in dieser Periode US-Konzerne innerhalb Europas eine deutlich größere, teilweise eine dominante Rolle. 1960 stammten von allen weltweit hergestellten Pkw noch 50 Prozent von den Fließbändern in US-Fabriken, wobei es in den USA nur »nationale« Pkw-Hersteller gab: General Motors (GM), Ford, Chrysler und American Motors. 25 Prozent stammten aus Europa, wobei damals ein gutes Drittel der europäischen Pkw-Produktion auf Produktionsstätten der US-Konzerne in Europa entfiel, also auf die Pkw-Fertigung bei GM Europe (bzw. die der GM-Töchter Opel und Vauxhall in Europa), auf Ford Europe und auf die damalige Chrysler-Tochter Simca (die später als »Talbot« bei Peugeot landete und inzwischen vom Markt verschwand). Rund zehn Prozent der weltweiten Pkw-Fertigung entfielen 1960 auf Japan. Ähnlich sah es in anderen wichtigen Branchen aus. Unter diesen Bedingungen profitierten die US-Konzerne in erheblichem Maß von einem wachsenden europäischen Binnenmarkt.

|Neue Blockkonkurrenz|

Vor allem aber gab es zum Zeitpunkt der zitierten Kennedy-Rede – drittens – noch ein gemeinsames »höheres« Ziel aller kapitalistischen Länder: die Rückgewinnung der Kontrolle über diejenigen Gebiete, die seit 1917 (Rußland) bzw. seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs (Mittel- und Osteuropa und China) bzw. in der Zeit des Kalten Kriegs (Kuba, Indochina) einen nichtkapitalistischen Weg eingeschlagen hatten. Solange dieses Ziel den Kapitalismus einte, solange standen gemeinsame Institutionen wie die NATO oder allgemeine politische Orientierungen wie die »transatlantische Zusammenarbeit« im Zentrum. Die innerimperialistische Konkurrenz war in dieser Periode teilweise verdeckt und schwelend. Allerdings hatten sich im Rahmen dieser fortgesetzten »stillen« Konkurrenz die Kräfteverhältnisse bereits erheblich verändert. Die westeuropäischen und die japanischen Konzerne und Banken eroberten von Jahr zu Jahr mehr Terrain und drängten die US-Konzerne zurück.

Insofern war die »Wende« 1989/90 auch eine Wende hinsichtlich der Dynamik, mit der sich der Kapitalismus bewegt. Mit dieser historischen Zäsur entfiel nicht nur die eine und andere soziale Rücksichtnahme. Es entfiel vor allem das übergreifende Interesse des Kapitals, die Kräfte gemeinsam darauf zu orientieren, die Arbeitskraft der mehr als 1,5 Milliarden Menschen in der UdSSR, in Mittel- und Osteuropa, in China und Indochina auszubeuten. Damit aber brach die innerkapitalistische Konkurrenz offen aus. Die Blockkonkurrenz verschärfte sich deutlich. Fast unmittelbar nach dieser Wende schlossen sich 1994 zunächst die USA und Kanada zur NAFTA zusammen, zum |North American Free Trade Agreement|. Kurz darauf wurde Mexiko in diesen Block einer nordamerikanischen Zollunion einbezogen. Derzeit versucht die US-Regierung, einen noch größeren Wirtschaftsblock zu schmieden, der auch Mittel- und Südamerika einschließt.

Fast zur selben Zeit wurde in der EG der »Maastricht-Vertrag« abgeschlossen. Während sich fast vier Jahrzehnte lang die innereuropäische Entwicklung im Schneckentempo vollzog, wurde nun mit dem Maastricht-Vertrag ein ehrgeiziger Zeitplan vorgegeben: Schaffung einer Europäischen Zentralbank, Abschottung der EU nach außen (Schengener Abkommen), Schaffung einer EU-Währung und EU-Osterweiterung. Mitte 2004 sind alle diese Ziele realisiert.

Die aktuellen innerimperialistischen Kräfteverhältnisse sind von einem krassen Widerspruch geprägt. Das führende EU-Land BRD war 2003 Exportweltmeister – deutlich vor den USA liegend. Die EU als Ganzes liegt bei den Weltmarktanteilen nochmals deutlicher vor dem nordamerikanischen Block NAFTA. Es gibt nur noch wenige Branchen, in denen US-Konzerne führend sind – so mit Microsoft im Bereich der PC-Software. Anfang 2004 konnte im wichtigen Segment der Herstellung von zivilen Flugzeugen der europäische Konzern Airbus erstmals Boeing von Platz Eins verdrängen.

Auf der anderen Seite ist die militärische Macht der USA unangefochten. Dies wurde im April 2004 deutlich. Damals zielte die Strategie des »shock and awe« (das Schockieren und in Ehrfurcht erstarren lassen) nicht nur auf das irakische Militär; sie wurde auch mit Blick auf die Militärs in Rußland, China und Europa in Szene gesetzt. Die aktuellen US-Rüstungsausgaben betragen mehr als 40 Prozent der weltweiten und mehr als das Doppelte der Rüstungsausgaben, die die EU-Länder in der Summe aufbringen.

Vor diesem Hintergrund ist es kein Zufall, sondern logisch, daß ein Kernpunkt im Entwurf der neuen EU-Verfassung, auf den sich die 25 Regierungen der erweiterten EU am Wochenende nach der EU-Wahl einigten, in der »Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« und in der Verpflichtung zur Aufrüstung besteht.

Die wirtschaftliche und militärische Hegemonie deckten sich in der Geschichte des Kapitalismus immer. Vor ziemlich genau 100 Jahren hatten wir eine vergleichbare Situation und einen ähnlichen Widerspruch. Damals, am Beginn des 20. Jahrhunderts, wurde der britische Imperialismus zunächst auf wirtschaftlichem Gebiet von den USA auf Platz Eins abgelöst. Militärisch blieb er weiter die Nummer Eins. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde dieser Widerspruch aufgelöst – die USA rückten auch militärisch auf Rang Eins. Diese Doppelhegemonie wurde mit dem Zweiten Weltkrieg und in der Nachkriegsperiode zementiert. Die jetzt wieder gespaltene Hegemonie mit einer führenden Militärmacht USA und einer führenden Wirtschaftsmacht EU unter deutscher Dominanz stellt erneut einen antagonistischen Widerspruch dar, der nach einer Lösung drängt.

1) Das NS-Dokument von 1943 ist wiedergegeben in: Reinhard Opitz, |Europastrategien des deutschen Kapitals|, 1900-1945, Bonn 1994, S. 965

Der Artikel wird mit dem abschließenden zweiten Teil, [„Kerneuropa auf Kriegskurs“,]http://www.buchwurm.info/artikel/anzeigen.php?id=17 bei uns fortgesetzt.

_Winfried Wolf_
|Dieser Artikel wurde mit freundlicher Unterstützung und Genehmigung der Tageszeitung [junge Welt]http://www.jungewelt.de/ veröffentlicht.|

Mit Lichtgeschwindigkeit ist Europa von der Nachkriegsordnung in eine Vorkriegszeit geraten. Den Krieg gegen Jugoslawien feierten die EU-Eliten als „Geburtsstunde“ des „neuen Europa“. Gewaltige Rüstungsprogramme ermöglichen Europa die globale Angriffskriegsfähigkeit. Der österreichische Soziologe und Journalist Oberansmayr zeichnet mit seinem Buch die Herausbildung der militärischen Supermacht historisch nach.

Nach dem Zweiten Weltkrieg war Europa geteilt und Westeuropa wurde militärisch den USA im Kampf gegen den kommunistischen Außenfeind unterstellt. Frankreich hatte das am wenigsten gepasst und so befasste es sich bereits 1950 mit Plänen für eine eigenständige europäische Armee. Nur aufgrund der Vorbehalte gegen den einstigen Kriegsgegner Deutschland scheiterten diese Pläne. Deutschland wurde dadurch allerdings nicht behindert, sondern konnte innerhalb der NATO durchaus militärisch wachsen. Die westdeutschen Machteliten gehörten zu den Gewinnern der Nachkriegskonstellation, was Frankreich gar nicht gefiel. Der Preis, den Deutschland für seine Militarisierung allerdings zahlen musste, war seine Spaltung. Das sowjetische Angebot, den Osten zugunsten eines entmilitarisierten Gesamtdeutschlands aufzugeben, wurde sowohl von den USA wie auch Westdeutschland entschieden abgelehnt.

Konrad Adenauer sah in einer europäischen Armee den besten Weg, den deutschen Osten wiederzuerlangen. Franz Thedieck (CDU), Staatssekretär 1952 im Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen sah „das Herzstück Europas, Böhmen, Mähren und Schlesien überschwemmt von einer asiatischen Flut“. 31 von den 38 Generälen der neu gegründeten Bundeswehr waren schon Mitglieder des Generalstabs von Hitlers Wehrmacht gewesen. General Adolf Heusinger 1949: „Der Eintritt in die Europa-Armee wird es uns ermöglichen, unsere frühere Kampffront völlig wieder herzustellen“. Jacob Kaiser (CDU), Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen, 1952: „Ein wahres Europa kann nur gebildet werden, wenn die deutsche Einheit wieder hergestellt wird. Sie umfasst außer Deutschland auch Österreich, einen Teil der Schweiz, die Saar und Elsaß-Lothringen“. Franz Josef Strauß, Verteidigungsminister ab 1957, kämpfte energisch für eine deutsche Nuklearmacht.

Frankreich unter Charles de Gaulle trieb diese Entwicklung der Atombombe aber im Alleingang an, ohne Deutschland und ohne Italien. 1961 legte Frankreich den Entwurf für eine über die EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) hinausgehende Union der europäischen Staaten vor. Die Benelux-Länder lehnten ab, weil es ohne Beteiligung Großbritanniens nach französisch-deutscher Vorherrschaft aussah. Frankreich und Deutschland machten einen Alleingang mit dem deutsch-französischen Vertrag über Zusammenarbeit von 1963 (Èlysee-Vertrag). Das missfiel nun aber auch den USA. Frankreich wollte Europa damit unabhängig gegenüber den USA machen. Doch die inzwischen stärker „atlantisch“ orientierte Regierung unter Kanzler Ludwig Erhard zeigte sich wenig interessiert. 1966 tritt Frankreich aus der NATO aus. Deutschland wurde wichtiger. 1969 schlug der deutsche Kanzler Willy Brandt die Gründung einer europäischen Währungsunion vor, um sich vom Dollar als Leitwährung zu emanzipieren. Ende der 70er Jahre wurde das Europäische Währungssystem (EWS) eingeführt, aber schon da ging bereits das Gespenst der „Eurosklerose“ um. Großbritannien, seit 1973 Mitglied der EG, reagierte in traditioneller Anlehnung an die USA ohnehin allergisch auf deutsche Vormachtsbestrebungen.

Ab den 70er Jahren wurden ethnische Spannungen in den Nachbarländern geschürt. Der BND (Bundesnachrichtendienst) arbeitete auf die Verschärfung des Konflikts zwischen Zagreb und Belgrad hin. Unmittelbar vor dem Tode Titos war der deutsche Geheimdienst zu einem aktiven Gestalter der Balkanpolitik geworden. Der Innenminister Kroatiens, Krajacic, handelte nur noch in Absprache mit BND-Instituten und Ustacha-Repräsentanten im Ausland. Die Saat dieser Balkanpolitik ging Anfang der 90er Jahre auf.

1983 sah Otto Habsburg, Kaiserenkel und Europa-Abgeordneter der CSU, die Chance, die EG als „politischen Körper, in dem sich die Weltmacht Europa heranbildet“ neu zu strukturieren. 1984 erklärten die Außen- und Verteidigungsminister der sieben damaligen Mitgliedsstaaten in ihrer „Erklärung von Rom“, gemeinsam im Bereich der wehrtechnischen Grundlagen und der industriellen Wartung eingeführter Waffensysteme zusammenzuarbeiten, um die Führungsmacht USA auszuhebeln. Deutschland sah über eine atomare europäische Verteidigung die Möglichkeit, das ABC-Waffenverbot umgehen zu können. 1988 schritt man zu ersten militärischen Taten und entsandte europäische Minenräumboote in die Nahost-Golfregion. Dieser erste Einsatz außerhalb des NATO-Bündnisgebietes wurde auch mit deutschen Soldaten unter General Klaus Naumann vollzogen, der damit seine „höhere“ Karriere durchstartete. Beim NATO-Angriff 1999 war er dann Vorsitzender des NATO-Militärausschusses in führender Position.

Parallel dazu liefen die Zentralisierung der Rüstungsindustrie und Ankurbelung der Rüstungsforschung zur Herstellung eines gesamteuropäischen Rüstungsmarktes an. Bisheriger Kern der europäischen Verteidigung ist die deutsch-französische Brigade. Die früh verstorbene Galionsfigur der Grünen, Petra Kelly, war eine der entschiedensten Gegnerinnen dieses Rüstungswahns, die jetzige Gallionsfigur Joschka Fischer dagegen einer der Hauptbetreiber dieser Entwicklung. Der Zusammenbruch der realsozialistischen Systeme wirkte als enormer Katalysator. General Naumann 1993: „Es gelten nur noch zwei Währungen auf der Welt: wirtschaftliche Macht und militärische Mittel, sie durchzusetzen“.

Die Amerikaner jedoch sind nicht bereit, den „Platz an der Sonne“ zu teilen. 1992 entwarfen sie den „No Rivals“-Plan und metzelten zuvor hunderttausende Iraker nieder, um der Welt die Botschaft von der „New World Order“ (Bush sen.) einzubrennen: dass es selbstmörderisch sei, die Hegemonie der USA in Frage zu stellen. Die Militarisierung Europas darf ihrer Ansicht nach nur unter strikter politischer, organisatorischer und militärtechnologischer Abhängigkeit zu den USA geschehen. Die europäischen Vorstellungen dagegen sind andere und gleichen denen der Politik Hitler-Deutschlands. Mit der deutschen Wiedervereinigung verschoben sich die Kräfteverhältnisse innerhalb der EU zugunsten Deutschlands. Joschka Fischer 1992 (noch vor seiner Zeit als Außenminister): „Deutschland soll eine Art `sanfte Hegemonie über Europa` bekommen, eine Übermacht, die ihm aufgrund seiner Größe, seiner wirtschaftlichen Stärke und seiner Lage auch zusteht“.

Das Konzept vom „Europa der Regionen“ läuft darauf hinaus, die kleinen Nationalstaaten zugunsten der ökonomischen Herrschaft des größten Nationalstaates – Deutschland – aufzulösen. Uraltprinzip: Teile und herrsche! „Der Osten ist als Aktionsraum für die deutsche Außenpolitik zurückgekehrt“ (Strategiepapier der CDU/CSU-Fraktionen zur Europapolitik (Schäuble/Lamers). Deutschland übernahm von Anfang an die Schrittmacherrolle bei der Zerstörung Jugoslawiens, indem es bei der Anerkennung von Slowenien und Kroatien voranpreschte. Die Amerikaner bezeichneten diesen Krieg als „Genscher-War“, denn erstmals wollten weder die USA noch die anderen Europäer (mit Ausnahme Österreich) dem Kriegskurs Berlins folgen. Die deutschen Eliten pokerten hoch, um diesen Krieg durchzusetzen, und riskierten sogar die Spaltung der EU. Sie setzten sich durch. Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) übernahm die deutsche Kontrolle des kroatischen Geheimdienstes für 800 Millionen DM in bar. Die US-Militärzeitschrift „Defense Foreigns Affairs Strategic Policy“ 1992: „Der Krieg in den früheren jugoslawischen Republiken wird durch ein massives und komplexes System von Waffenlieferungen per Schiff nach Kroatien und Bosnen-Herzegowina, finanziert und organisiert von Deutschland, angeheizt“. Der norwegische Friedensforscher Johan Galtung: „Deutschland hat hier ein Verbrechen begangen“.

Ab 1996 baute der BND systematisch die Verbindung zur kosovarischen Untergrundsarmee UCK auf. Deutschland legte in der NATO ein Veto gegen die Unterbindung des Waffenschmuggels für die UCK ein. 1998 fordert Deutschland bei der NATO-Tagung in Brüssel ein direktes militärisches Eingreifen der NATO im Kosovo. Die USA änderten ihre Ansicht, denn sie sahen nun die Gefahr, dass die NATO an Bedeutung verlieren könnte, und übernahmen 1999 die militärische Führung beim NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien, nicht zuletzt, um die militärische Separation der EU von den USA zu verhindern – und erreichten das Gegenteil.

Die deutsche Präsidentschaft beim EU-Gipfel in Köln gab den Startschuss für eine – von der NATO unabhängige – EU-Interventionstruppe. Die deutsche Politik im Balkan geht in bewährter Weise weiter. Auch bei den letzten Kämpfen in Mazedonien hatte Deutschland mitgemischt, denn über den deutschen Besatzungssektor im Kosovo sickerten viele UCK-Kämpfer nach Mazedonien ein und destabilisierten nach bewährtem Muster das labile Land. Die Zerschlagung des blockfreien jugoslawischen Staates war notwendig, damit vor der EU-Erweiterung den Osteuropäern vorgeführt wurde, dass es zur Unterwerfung keine Alternative gäbe. Wer Weltmacht werden will, muss vor allem dafür sorgen, dass keiner mehr aus der Reihe tanzt. Wie gewohnt – ähnlich wie bei der Entmachtung Rumäniens und dem perversen Abschlachten von dessen Präsidenten (siehe auch http://www.buchwurm.info/artikel/anzeigen.php?id=8 ) – wurden Nachrichten propagandagemäß gefälscht. Als die Untersuchungsergebnisse eines finnischen Ärzteteams die Meldung von einem „serbischen Massaker“ im Ort Racak nicht bestätigen wollte, hielt Fischer sie unter Verschluss und erzählte dagegen der Öffentlichkeit ungeniert: „Racak war für mich der Wendepunkt zum Krieg“ (1999).

General Naumann 1992: „Die Bundeswehr muss zum Alleingang bereit sein, wenn die NATO noch nicht handeln kann oder will“. Naumann 2003: „Die Bundeswehr muss die Soldaten wieder mit dem Tod vertraut machen“. Großbritannien, die weder beim Eurokorps noch bei der Währungsunion beteiligt sind, merkten inzwischen, dass sie mit massivem Bedeutungsverlust aus dem EU-Zentrum herauskippen könnten und versuchen sich an die Spitze der europäischen Militarisierung zu setzen, um deren Zentralisierung unter deutsch-französischem Kommando zu verhindern.

Der nächste große Coup war die Vorbereitung einer europäischen Verfassung, über die an anderer Stelle genügend berichtet wird (siehe http://www.buchwurm.info/artikel/anzeigen.php?id=9 sowie http://www.buchwurm.info/artikel/anzeigen.php?id=10 ). Die Zusammensetzung des Konvents ist aufschlussreich: Nur zwei von 65 stimmberechtigten Mitgliedern des Konvents waren deklarierte Gegner der EU-Militarisierung bzw. des Jugoslawien- und Afghanistankrieges (Jens Peter Bonde aus Dänemark und Sylvia Yvonne Kaufmann aus der BRD). Die Aufhebung der Vetomöglichkeit war Kernstück der neuen Verfassung. 310 der 460 Artikel, also ¾, wurden nie im Konvent diskutiert, sondern direkt zwischen den Außenämtern in Paris und Berlin ausgemauschelt.

Schwierigkeiten machen jedoch die neuen Ostmitglieder in der EU. Diese Länder sehen sich einer wirtschaftlichen Kolonisierung deutscher Konzerne gegenüber und lehnen sich deswegen militärisch eher an die USA an. Polen und Tschechen ordern Rüstungsprojekte bei den USA anstatt bei den europäischen Firmen, und im USA-Krieg gegen den Irak stellten sich weitere sieben Länder des „neuen Europa“ an die Seite der USA. Das „alte Europa“ formierte sich aber ebenso: Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg. In „ihrem“ Verfassungsentwurf ist die militärische Aufrüstung festgeschrieben. Abrüstungsbefürworter sind damit faktisch Verfassungsfeinde {Gegner des marktwirtschaftlichen Kapitalismus im Übrigen ebenso. – Anm. d. Lektors}.

Ein „Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten“ kontrolliert die EU-Mitgliedsstaaten drauf hin, ob sie ihrer Verpflichtung nachkommen. Aufstandsbekämpfung überall in der Welt ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrates ist ebenso in der Verfassung enthalten. Auf die Idee, den Kampf gegen den „Terrorismus“ in Verfassungsrang zu erheben, ist bislang nicht einmal Rumsfeld gekommen. Der Kampf gegen Terrorismus richtet sich nicht nur nach außen, sondern auch nach innen. Es besteht genügend Interpretationsraum, um politische Opposition zu kriminalisieren. Um zu verhindern, dass Staaten einfach so wieder austreten könnten, wurden die Austrittsbedingungen geändert. Bislang kann das noch jedes Land autonom entscheiden, mit Annahme der Verfassung jedoch nur noch mit Zustimmung der Mehrheit im europäischen Parlament. Und auch wer dort nicht drin ist, wird okkupiert. In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo hat die „westliche Wertegemeinschaft“ Kolonialregimes errichtet. Der „Hohe Repräsentant“ der westlichen Staatengemeinschaft verfügt dort über volle Exekutivrechte in allen zivilen Angelegenheiten. Er kann Parteien auflösen, Wahlergebnisse annulieren, gewählte Präsidenten, Regierungschefs und Bürgermeister abberufen, Richter entlassen, Gesetze oktroyieren und neue Behörden schaffen und tut es auch. Zum Beispiel gab es 2002 153 solcher Kolonialerlässe. 2001 überfiel man einfach die staatliche Bank, sprengte alle Tresore und nahm alles Geld und Wertpapiere mit.

In der Vergangenheit stellte sich Europa – von der Öffentlichkeit in dieser Art kaum wahrgenommen – sehr unrühmlich auf die Seite der Völkerrechtsverbrecher in Afrika (Ruanda), Afghanistan und manch anderer Region. Palästina ist als Mitgliedsstaat der EU fest eingeplant, um ein Gegengewicht zum zur USA gehörenden Israel zu schaffen. Das Europäische Parlament will bis 2009 Kriege in der Größenordnung des Jugoslawienkriegs als eigenständige EU-Kriege führen können. Das wurde von der Mehrheit des Europäischen Parlaments in einer Entscheidung vom 23.10.2003 beschlossen. Die Ausgaben für Rüstung sind gigantisch und sie werden nicht wie andererseits die sozialen Haushalte im Maastrich-Defizitskriterium eingerechnet. Auch der Weg der EU zur Atommacht geschieht geräuschlos. Bis 2008 wird eine neue Generation von atomaren Langstreckenraketen entwickelt, ebenso wird bis dahin eine neue Generation an Atom-U-Booten einsatzbereit sein. Der seit Jahrzehnten angestrebte Zugriff Deutschlands auf die Atombombe hat sich verwirklicht. Mit europäischen Atomstreitkräften sieht sich Deutschland nicht mehr an die Atomwaffensperrverträge gebunden und nutzt seine Atomanlagen für militärische Forschung. Der von Rot-Grün beschlossene schrittweise Ausstieg aus der Atomenergie ist eine Farce. Der Reaktor Garching II bei München ging erst 2003 in Betrieb.

Bis 2008 wird das europäische Programm GALILEO mit einem Netz von 27 künstlichen Himmelskörpern die Erde umkreisen, den gesamten Planeten im Auge haben und mit der Genauigkeit von einem Meter den USA überwachungsmäßig um Jahre voraus sein. Hauptsitz des Instituts ist in Deutschland, das Milliarden Euro dafür zahlt. Bemerkenswert, wo doch behauptet wird, die Staatskasse sei leer und wo massive Sozialkürzungen beschlossen sind. Die in den Medien verbreitete Behauptung, GALILEO sei ein rein ziviles Projekt, ist schlicht eine Lüge. GALILEO bringt das US-Monopol auf High-Tech-Blitzkriege ins Wanken. Es gibt noch mehr Weltraumprojekte als nur dieses System, und Deutschland ist nach den USA und Russland das dritte Land mit Radarüberwachung aus dem Weltraum.

Einer der größten Akteure ist die Deutsche Bank, größte Bank Europas, und wiederum größter Aktionär von Daimler-Chrysler, der wiederum größter Aktionär des kontinental-europäischen Rüstungskonzerns ist. Damit wird auch verständlich, wieso erst vor kurzem durch die Nachrichten ging, dass Amerika die Deutsche Bank aufkaufen wolle. Wer für Angriffskriege rüstet, will nicht Reichtum produzieren, sondern andere ausplündern. Francois Mer, französischer Wirtschaftsminister, 2002: „Der Direktor der Deutschen Bank meint: Das beste Mittel, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, ist ein Krieg. Ich denke wie er“. Aus dem Geschäftsbericht der europäischen Rüstungsindustrie 2001: „Unsere Verpflichtung ist es, für alle unsere Aktionäre Mehrwert zu schaffen. Wir halten, was wir versprechen“. Die Rüstungsinvestitionen liegen 50 Prozent über dem Höchststand des kalten Krieges, dabei ist es ein Wettrüsten zwischen den Konkurrenten West-West geworden, mit dem Preis des Sozialabbaus, der schon jetzt die Erde in eine historisch beispiellose Spaltung von Reichtum und Armut, Macht und Ohnmacht gerissen hat. Hinter den Planern der EU stehen Kräfte, die künftig mit zwei Räuberbanden anstatt nur einer die Welt unsicher machen und unter sich auf aufteilen wollen. Das 20. Jahrhundert endete, wie es begonnen hatte: Mit einem gemeinsamen Kolonialkrieg der großen Nationen, um ihre imperialen Interessen durchzusetzen.

Weiterführende Informationen:

[Europäische Union]http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%E4ische_Union (|wikipedia|)

[Europäische Verfassung]http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%E4ische_Verfassung (|wikipedia|)

[Es begann mit einer Lüge:]http://online.wdr.de/online/news/kosovoluege/ |Monitor|-Dokumentation des WDR über den Kosovo-Krieg

[German Foreign Policy:]http://www.german-foreign-policy.com/ Informationen zur deutschen Außenpolitik (mit zahlreichen Artikeln und Berichten zur Rüstungsentwicklung sowie Militärbündnissen und -planungen)

[Europa: Friedensmacht oder Militärmacht?]http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/themen/Europa/Welcome.html Beiträge zur Zukunft Europas von |Friedenspolitischer Ratschlag|, AG Friedensforschung, Uni Kassel

[EU für „Präventivkriege“ und „robuste Interventionen“. Die „Hard-Power“-Verfassung]http://www.imi-online.de/2003.php3?id=638 (G. Oberansmayr in: |guernica| Nr. 03/2003)

[“Spektakuläre Erfolge” im Waffenhandel]http://www.lebenshaus-alb.de/mt/archives/002291.html (|Lebenshaus Schwäbische Alb|)

[Europa: Militär & Rüstung]http://www.bessereweltlinks.de/book12c.htm

[Deutschland: Militär & Rüstung]http://www.bessereweltlinks.de/book12e.htm

[Deutschland: Rüstungsexport]http://www.bessereweltlinks.de/book16c.htm

[EU-Armee – ein Papiertiger]http://www.juergen-elsaesser.de/de/artikel/home/jw040524euroarmee.html

[Die militärische Machtentfaltung der Europäischen Union]http://www.linksnet.de/drucksicht.php?id=1236 von Lothar Schröter (UK) in: |UTOPIE kreativ|, H. 164 (Juni 2004), S. 530-534

[Im Gleichschritt, marsch]http://www.jungewelt.de/2004/06-17/004.php Brüsseler Gipfel will mit europäischer Verfassung vor allem die Militarisierung der EU voranbringen

[EU macht mobil]http://www.jungewelt.de/2004/06-16/001.php »Friedensgutachten 2004« vorgelegt. Scharfe Kritik an EU-Aufrüstung und deutschen Militäreinsätzen

_Gerald Oberansmayr
[Auf dem Weg zur Supermacht]http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3853712169/powermetalde-21
Die Militarisierung der Europäischen Union
144 Seiten, Paperback, |ProMedia| 2004
ISBN 3-85371-216-9 _

|Das nachfolgende Interview führte _Valentino Dunkenberger_ im April 2004 im Auftrag unseres Kooperationspartners [X-Zine]http://www.x-zine.de. Wir bedanken uns für die freundliche Leihgabe der Kollegen.|

[Kai Meyer]http://www.kai-meyer.com wurde am 23. Juli 1969 in Lübeck geboren und ist im Rheinland aufgewachsen. Er hat in Bochum einige Semester Theater-, Film- und Fernsehwissenschaften studiert {sowie Germanistik und Philosophie – Nachtrag d. Lektors} und anschließend mehrere Jahre als Journalist für eine Tageszeitung gearbeitet. Sein erstes Buch veröffentlichte er 1993 im Alter von 24 Jahren. Seit 1995 ist er freier Schriftsteller und gelegentlicher Drehbuchautor. Mittlerweile werden seine Romane in vierzehn Sprachen übersetzt. Er lebt mit seiner Frau Steffi, ihrem Sohn Alexander und Hund Motte am Nordrand der Eifel. (Quelle: Autoren-Homepage)
Für September 2004 ist sein nächster phantastisch-historischer Roman [„Das Buch von Eden“]http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3785721749/powermetalde-21 als Hardcover und Hörbuch in Planung und wird bei |Lübbe| erscheinen, seine bei |Loewe| veröffentlichte |Wellenläufer|-Trilogie fand kürzlich erst ihren Abschluss, außerdem sind die ersten Bände der siebenteiligen |Mythenwelt|-Reihe in Kooperation mit anderen Autoren erschienen.

_X-Zine: _
Hattest du schon immer den Wunsch, Schriftsteller zu werden, oder gab es da einen Wendepunkt in deinem Leben, an dem du dich entschlossen hast, ein Buch zu schreiben?

_Kai Meyer: _
Ich wollte schon sehr früh Geschichten erzählen, ganz gleich in welcher Form. Mit siebzehn, achtzehn wollte ich eigentlich zum Film, vorher dachte ich einmal, ich könnte vielleicht Illustrator oder Comiczeichner werden. Zum professionellen Schreiben kam ich mit neunzehn durch meinen allerersten Versuch, ein Drehbuch für einen Kurzfilm zustande zu bringen. Aus dem Film wurde nichts, und so habe ich mich hingesetzt und begonnen, das Ganze als Roman aufzuschreiben. Nach etwas über dreißig Seiten habe ich mich gefragt, für wen ich das eigentlich mache, habe den Stapel mit einem höflichen Anschreiben eingetütet und an Michael Schönenbröcher bei |Bastei| geschickt. Damals dachte ich, das könnte etwas für die „Dämonenland“-Serie sein. Er hat mir dann einen sehr ausführlichen und sehr freundlichen Brief geschickt, in dem er mir erklärt hat, warum er den Roman nicht gebrauchen konnte – damals wurden in der Serie nur Nachdrucke veröffentlicht –, hat ihn aber an die Taschenbuchredaktion weitergeleitet. Dort wusste mein späterer langjähriger Lektor Reinhard Rohn auch nichts damit anzufangen und reichte die Seiten an die Redakteurin der „Mitternachtsroman“-Reihe weiter. Von ihr bekam ich schließlich eine Zusage, allerdings unter gewissen Auflagen. Meine Geschichte war eher gedacht in der Tradition von italienischen Horrorfilmen wie „Suspiria“; statt dessen wurde dann ein Gruselroman „für Frauen“ daraus – was immer genau das heißen mag.
Auf diesem Wege habe ich aber Reinhard Rohn kennen gelernt, der mir zwei, drei Jahre später die Chance gab, mein erstes Buch zu schreiben, einen True-Crime-Roman mit dem Titel „Der Kreuzworträtsel-Mörder“. Von da an ging es beständig aufwärts. Der eigentliche Durchbruch kam zwei Jahre später mit meinem ersten Hardcover „Die Geisterseher“, der erste große Erfolg mit [„Die Alchimistin“ 73.

_X-Zine: _
Woher nimmst du die ganzen Ideen für deine Bücher? Sind das spontane Einfälle oder dauert es seine Zeit, bis du die Grundstruktur eines neuen Romans ausgearbeitet und vor Augen hast?

_Kai Meyer: _
Jeder hat Ideen für Geschichten. Der Mann am Bankschalter, die Frau in der Supermarktschlange. Allerdings behandeln die Wenigsten ihre Ideen mit dem nötigen Respekt und der angemessenen Ernsthaftigkeit, sei es, weil sie einfach kein Interesse daran haben oder aber schlichtweg keine Zeit für das, was die meisten anderen Leute „Spinnereien“ nennen. Für uns Autoren sind Ideen Kapital, und das meine ich nur am Rande im finanziellen Sinne. Ich notiere mir unendlich viele Einfälle, manchmal Unfug, oft aber eben auch eine wirklich gute Idee, aus der dann tausend Seiten werden können. Aus solchen Grundideen baue ich mir über mehrere Wochen oder Monate hinweg ein Exposé, also eine Art szenisches Konzept, an dem ich mich beim eigentlichen Schreiben des Romans entlang arbeite.

_X-Zine: _
Was für Bedingungen brauchst du, um gut und viel schreiben zu können? Musst du dazu ganz allein sein oder brauchst du im Gegenteil Menschen um dich herum? Könntest du uns beschreiben, wie dein Arbeitsplatz ungefähr aussieht?

_Kai Meyer: _
Ein Rundblick über meinen Schreibtisch: Neben all dem technischen Schnickschnack wie Monitor, einem neuen und einem alten PC (den ich seit mindestens einem Jahr wegräumen will), Drucker usw. sehe ich unter anderem ungefähr fünfzig Bücher herumliegen, eigene und von anderen Autoren; eine Ablage aus Plastikfächern, deren obere beiden Etagen unter den Papierbergen, die sich darauf auftürmen, gebrochen sind; viele, viele lose Zettel und Blätter, darunter ein paar handschriftliche Leserbriefe, die ich schon lange hätte beantworten sollen; das Foto eines Mädchens, das gedacht hat, sich bei mir für die Verfilmung der |Merle|-Trilogie bewerben zu können (ein Trugschluss); die aktuelle VÄRTTINA-CD „Iki“; die Fahnen meines neuen Romans „Das Buch von Eden“, der im September erscheint; Quittungen für meinen Steuerberater; eine Sideshow-Skulptur von Tolkiens Hexenkönig auf seinem Flugungeheuer; zwei „Fighting Furies“-Piratenfiguren aus den 70ern; die Videokassette des russischen Märchenfilms „Das gestohlene Glück“; eine leere Kaffeetasse; den chinesischen Roman „Die Rebellen vom Liang Schan Moor“ (auf dem die ähnlich betitelte TV-Serie basiert); ein Kaktus; eine |Merle|-Schneekugel, die mir der |Loewe|-Verlag geschickt hat; ein Foto von mir vor dem Pub „The Eagle and the Child“ in Oxford aus dem letzten Jahr; eine Schreibfeder, die ich noch nie benutzt habe; und, ähem, ein paar Hundehaare, was bei zwei Hunden nicht ausbleibt.

Und das ist nur das, was auf meinem Schreibtisch steht. Die übrigen knapp 80 Quadratmeter meines Arbeitszimmers sehen genauso chaotisch aus, mit zig Stapeln aus Büchern, die sich überall auf dem Boden auftürmen; Bücherregalen, in die keine einzige lose Seite mehr passt; Kinoplakaten von fragwürdigen Filmen aus den 80er Jahren (u.a. „Der Zauberbogen“ und „Metalstorm“ …); ein uralter Flipper, der leider nicht mehr funktioniert; allerlei Actionfiguren, etwa zur Comicserie „Bone“; zwei Ledersofas, die halb unter Büchern und Comics begraben sind; und viel zu viele DVDs, die ich vermutlich nie im Leben anschauen werde.
All das brauche ich manchmal zum Schreiben – und manchmal lenkt es mich derart ab, dass ich lieber im Wohnzimmer oder, im Sommer fast immer, im Garten arbeite.

_X-Zine: _
Du bist mit 34 Jahren noch ziemlich jung, hast aber schon, wenn ich richtig informiert bin, an die vierzig Bücher geschrieben. Hast du einen bestimmten Maßstab, wie viel du am Tag schreibst?

_Kai Meyer: _
Ich versuche, zehn Manuskriptseiten am Tag zu schreiben, fünfmal die Woche – niemals am Wochenende. In der Regel brauche ich für einen Roman, je nach Länge, zwischen drei und sechs Monaten. An „Das Buch von Eden“ habe ich fast ein Jahr gesessen.

_X-Zine: _
Du hast großen Erfolg mit deinen Büchern, sowohl in Deutschland als auch im Ausland. Wie gut kannst du von dem, was du mit dem Schreiben verdienst, leben?

_Kai Meyer: _
Ganz gut. Als ich mich 1995 selbstständig gemacht habe, habe ich mir als Limit gesetzt, im ersten Jahr mindestens so viel zu verdienen wie vorher als fest angestellter Redakteur bei einer Tageszeitung. Mittlerweile ist es ein Mehrfaches davon.

_X-Zine: _
Demnächst wird deine sehr erfolgreiche „Merle“-Trilogie verfilmt. Wie und vor allem warum kam es zu der Entscheidung, diese als Zeichentrickfilm umzusetzen und nicht als Realverfilmung, was ich persönlich sehr schade finde?

_Kai Meyer: _
Ganz einfach: Es war das erste seriöse Angebot einer Produktionsgesellschaft. Deutsche Produzenten – bis auf ganz wenige Ausnahmen – können mir noch so oft erzählen, dass sie die |Merle|-Bücher real umsetzen könnten. Ich würde ihnen, nach diversen Erfahrungen im Filmgeschäft, kein Wort glauben. Aber eine Zeichentrickverfilmung ist machbar. Und die Trickompany ist das beste Animationsstudio, das wir in Deutschland haben. Abgesehen davon, dass der Regisseur Michael Schaack und der Produzent Thomas Walker sehr nette und vor allem realistische Leute sind, was in dieser Branche keineswegs selbstverständlich ist.

_X-Zine:_
Ich habe mich ein wenig auf deiner [Homepage]http://www.kaimeyer.com umgesehen und war recht erstaunt, wie viel Zeit du dir für diese Seite und deine Fans nimmst. Ich finde das sehr lobenswert, denn es gibt nicht mehr sehr viele Autoren, die einen so guten Kontakt zu ihren Lesern pflegen! Folgere ich daraus richtig, dass dir deine Fans sehr am Herzen liegen?

_Kai Meyer: _
Klar, sonst würde ich das alles nicht machen. Das Ganze bedeutet eine Menge Arbeit – dessen technische Seite mir zum Glück abgenommen wird –, aber eben auch eine Menge Spaß. Ich kann mittlerweile schon gar nicht mehr recht nachvollziehen wie es war, als ich noch keinen so nahen Kontakt zu meinen Lesern hatte. Sicher, manchmal wird es auch ein wenig zu viel des Guten – die üblichen Fragen wiederholen sich ja sehr, sehr oft, gerade in E-Mails -, aber insgesamt überwiegen die angenehmen Seiten mit großem Vorsprung. Vor allen Dingen die Arbeit an der Rubrik „Journal“, eine Art Blog oder Arbeitstagebuch, ist klasse. Mittlerweile wird sie im Monat von 8.000 bis 9.000 Leuten gelesen, was eine ganz ordentliche Zahl für eine nicht-kommerzielle und weitgehend nicht beworbene Website ist.

_X-Zine: _
Du hast gerade zum neuen Jahr ein Projekt abgeschlossen, das unter dem Titel „Das Buch von Eden“ im Herbst auf den Markt kommt. Wieso liegt zwischen Schreiben und Veröffentlichung eine so große Zeitspanne?

_Kai Meyer: _
Tatsächlich ist sie diesmal sogar sehr kurz. Ich habe das Buch am 31. Dezember abgegeben. Im Mai müssen die fertig gedruckten Leseexemplare für Buchhändler und Medien vorliegen. Damit bleiben für Lektorat, Fahnenkorrektur, Titelbild, Innenillustrationen, Satz und die übrige Herstellung gerade einmal etwas über vier Monate. Das ist sensationell knapp. Zwischen Mai und September, dem offiziellen Erscheinungstermin, läuft dann noch die erste Pressearbeit.

_X-Zine: _
Kannst du uns schon Näheres darüber verraten?

_Kai Meyer: _
Der Roman spielt im Hochmittelalter. Es geht um die Suche nach dem wahren Standort des Gartens Eden. Im Prinzip ist es eine Queste, die Geschichte einer Odyssee durch das mittelalterliche Europa und den Orient. Sehr episch, sehr umfangreich. Die Hauptfiguren sind gerade einmal sechzehn Jahre alt, aber sie werden unter anderem von Albertus Magnus und ein paar anderen wunderlichen Gestalten begleitet.

_X-Zine: _
An welchem Projekt arbeitest du gerade? Worum handelt es sich dabei?

_Kai Meyer: _
Ich beginne in den nächsten Tagen ein neues Jugendbuch mit dem Arbeitstitel „Aurora“. Auch über die Arbeit daran werde ich auf meiner Homepage wieder Tagebuch führen. Aber es ist noch ein wenig früh, um jetzt schon etwas über den Inhalt zu verraten.

_X-Zine: _
Vielen Dank für das Interview! Ich wünsche dir noch ganz viel Erfolg für deine Zukunft!

Die Europäische Verfassung soll dazu dienen, die nach dem Kalten Krieg neu eingetretenen Ostblockstaaten auf einen unumkehrbaren Markt der Gesetze des Profits und der Logik des Kapitals festzuschreiben. Dies geschieht im Hau-Ruck-Verfahren, wo ein Konvent in nur eineinhalb Jahren einen Entwurf schuf, der jetzt verabschiedet wurde (und noch durch die Mitgliedstaaten der EU ratifiziert werden muss).

Demokratie spielt im Entwurf keine wesentliche Rolle, dagegen die marktwirtschaftliche Absicherung und militärische Aufrüstung um so mehr. Das verläuft seit der Spaltung bezüglich des Irakkrieges zwar sehr schleppend, dafür gehen die Vorhaben, die Monopolunternehmen Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands im militärisch-industriellen Bereich zu einer europäischen Rüstungsagentur zu vereinen, um so schneller voran. Der Philosophie des Neoliberalismus mit seiner freien Marktwirtschaft wird keine Alternative gestattet.

Interessant ist wohl auch, dass der Konvent eine reine Männerdomäne war, die 83 Prozent stellten. Unter den letztlich zwölf Stimmberechtigten gab es nur eine einzige Frau. Die Europäische Verfassung wurde somit fast unter Ausschluss der Frauen konzipiert. Aber auch in sonstiger Hinsicht stellte die Zusammensetzung des Konvents eine sehr groteske Verzerrung der politischen Realitäten in der Europäischen Union dar. Alles blieb in der Hand des strengen Präsidiums unter der Leitung von Giscard d`Estaing. Die Debatten wurden, trotz der multinationalen Zusammensetzung, ohne Übersetzung – nicht mal ins Englische – nur auf Französisch geführt. Natürlich sowieso auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Zwar gab es einige Foren, die aber eine Farce waren, wo sich bestimmte Interessenvertreter jeweils drei Minuten äußern durften. Kritiker waren selbst dort ausgeschlossen.

Zu Recht wird bezweifelt, ob die von Giscard d`Estaing selbstherrlich am Ende als Konsens verkündeten Positionen überhaupt die einer Mehrheit waren. Schon gleich zu Beginn des Konvents gab es von Seiten der gewählten Abgeordneten des Europaparlaments Unterschriftensammlungen und eine mehrheitliche Kritik an der Arbeitsweise der Verfassungsentwurf-Gremien. Dies wurde ignoriert.
Eigentlich hätte die Verfassung bereits vor der Osterweiterung im Dezember 2003 verabschiedet werden sollen, war aber gescheitert. Nicht wegen der grundlegenden Inhalte, sondern wegen der Machtverteilung um die Vormachtstellung von Deutschland und Frankreich.

Die ganze Diskussion geht bislang an der Öffentlichkeit völlig vorbei und dies durchaus mit Absicht, denn seit dem Vertrag von Maastricht 1992 sind die europäischen Bürger misstrauisch. Sie haben früh erkannt, dass das Kapital die sozialstaatlichen Absicherungen massiv abbaut. Beitrittsabstimmungen in den Ländern – auch für den Euro – wurden so lange wiederholt, bis das Ergebnis passte und die manipulative Propaganda aus den eigentlich klaren Neins doch Zustimmung erschuf.

Das gefeierte neue Europa findet keine Sympathie, die Wählerstimmen zu den Europawahlen gehen kontinuierlich in die Tiefe. Das Europäische Parlament ist tatsächlich auch eine absurde Konstruktion. Es hat gegenüber den Kommissionen keinerlei Rechte und kann auch keine Gesetzesinitiativen einbringen. Die wichtigsten Teile der Politik der Europäischen Union sind außerhalb von parlamentarischer Kontrolle. Die mittels Wahlen ausgeübte Souveränität der europäischen Völker erstreckt sich nicht auf die zentrale Institution. Stellung darf man allerdings beziehen, aber, technisch unmöglich, von den Mitgliedsstaaten innerhalb einer Frist von sechs Wochen gefordert. Einspruch wird zugelassen, wenn dies neun der fünfundzwanzig Länder innerhalb dieser Frist gelingt. Für den Deutschen Bundestag ist das nicht zu schaffen, denn auch die Landesparlamente müssten noch Stellung beziehen. An begründete Stellungnahmen der Zivilgesellschaft ist dabei gar nicht zu denken. Aber selbst wenn es neun Ländern einmal fristgemäß gelänge, Einspruch zu erheben, kann die Kommission an ihrer Entscheidung festhalten und den Parlamenten bliebe nur der Weg der Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Auch das dürfte wenig Chancen haben, denn die Beweggründe der einzelnen Staaten werden unterschiedlich sein und der Gerichtshof darf auf keine nationalen Einwände eingehen, sondern muss auf gemeinschaftsrechtlicher Grundlage entscheiden. Die nationalen Parlamente der fünfundzwanzig Staaten haben keine wirksame Kontrolle mehr zur Wahrung ihrer Rechte. Das Europäische Amt für Rüstung unterliegt dann sowieso nicht einer Kontrolle des Europäischen Gerichtshofs.

Wer überwacht eigentlich all diese Kommissionen? Eine spannende ungeklärte Frage. Es ist überaus wichtig, sich mit der europäischen Thematik auseinanderzusetzen. Was da gerade geschieht, ist für eine westliche Demokratie völlig unglaublich.

Zur weiterführenden Information: die [Europäische Verfassung]http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%E4ische__Verfassung bei |wikipedia| – mit einigen zusätzlichen Verlinkungen ins Netz

Verlagsinformation zum Buch:
|Die Europäische Union ist auf dem Weg zur Weltmacht. Ihre Osterweiterung schafft einen Binnenmarkt, der größer ist als der der USA. Und auch die Bildung einer globalen Militärmacht Europa droht weiteren Auftrieb zu bekommen. Gleichzeitig steht die demokratische Legitimität der EU auf tönernen Füßen. Die legislativen Rechte des Europäischen Parlaments und seine Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Exekutive sind weniger als bescheiden und entsprechen nicht einmal grundlegenden Normen parlamentarischer Demokratie. Daß der vorliegende Text für eine EU-Verfassung diesen Mangel an Demokratie festschreibt, ist der Öffentlichkeit noch kaum bewußt. Und auch nicht, daß er die permanente Aufrüstung wie den weiteren neoliberalen Sozialkahlschlag zur Verfassungspflicht erhebt. Höchste Zeit für eine breite öffentliche Debatte.|

_Andreas Wehr
[Europa ohne Demokratie?]http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3894382724/powermetalde-21
Die europäische Verfassungsdebatte – Bilanz, Kritik und Alternativen
154 Seiten, Paperback, PapyRossa 2004
ISBN 3-89438-272-4 _

Wenn Europa weltpolitisch mitreden will, geht der Weg an einer Verfassung nicht vorbei. Europa will mit einer Stimme sprechen, aber die Realität erscheint ganz anders.
Der Irak-Krieg zeigte das drastisch. Von den drei Großen waren Deutschland, Frankreich und Russland (wenngleich Letztere allerdings nicht zur EU gehörend sind) antiamerikanisch (im Sinne des derzeitigen außenpolitischen Kurses der US-Regierung). England dagegen war völlig auf Kurs mit den USA und zeigte dies durch einen sehr überraschenden Paukenschlag mit einer gemeinsamen Erklärung von vier weiteren EU-Regierungschefs (Dänemark, Italien, Portugal, Spanien) zur Unterstützung der amerikanischen Irak-Politik, dem sich sogar drei weitere Regierungschefs aus den damals noch nicht angehörenden Beitrittsländern Polen, Tschechien und Ungarn anschlossen. Damit war Europa politisch gespalten und keine wünschenswerte einheitliche Linie mehr vorhanden.

Die Initiative für eine Verfassung ging von Deutschland aus. Im deutschen Bundestag wurde 1995 die Idee einer europäischen Charta behandelt und von 1999 bis 2000 wurde unter Bundespräsident Roman Herzog die Grundrechtcharta vorgelegt. Gerade diese Menschenrechte stoßen auf Blockaden, England kennt in seiner nationalen Verfassung keine Menschenrechte und wehrt sich vehement, solche in eine europäische Verfassung aufzunehmen. In Nizza war im Dezember 2000 die Grundrechtcharta zwar schon feierlich verkündet worden, ist aber nicht rechtsverbindlich. Ungeachtet dieser Tatsache wird sie von der europäischen Gerichtsbarkeit bis hin zum Europäischen Gerichtshof seitdem angewandt. Juristisch sehr zweifelhaft. Interessant im Buch sind auch viele Beispiele darüber, was da bislang überhaupt vor dem Gericht verhandelt wurde, denn der europäische Bürger bekommt davon ja überhaupt nichts mit. Dass Grundrechte in eine Verfassung gehörensollte – abgesehen von der englischen Position – keine Frage sein, denn schon bei der Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten sollte man doch wissen, ob diese bereit sind, grundlegende Menschenrechte anzuerkennen. Konkretes Beispiel sind die derzeitigen Beitritsverhandlungen mit der Türkei. Da muss es um die Abschaffung der Todesstrafe, das Verbot der Diskriminierung von Minderheiten oder das Folterverbot und um Selbstverständlichkeiten wie Rundfunk- und Pressefreiheit gehen – nur um ein paar Rechte aus der Grundrechtcharta zu nennen. Eine Verfassung, die keine Grundrechte garantiert, sollte den Namen „Verfassung“ gar nicht verdienen.

Eigentlich sollte die Verfassung mit dem historischen Eintritt der zehn Ostblockländer im Mai 2004 schon eingeführt sein, aber dies ist nicht der Fall. Sieht man sich die Diskussionen – in welche die Bürger nicht einbezogen sind – an, gleicht auch alles einer Farce. Dies zeigt sich an einfachen Sätzen, die in diesem eigentlich seriösen Buch eher einer Satire gleichen:

|“Bei der Konstituierung des Konvents prägte der Konventspräsident Giscard d`Estaing den unbestreitbar richtigen, eindrucksvollen Satz: ‚Der Konvent ist der Konvent‘. Dies lässt sich nicht bestreiten und zeigt, dass es gelegentlich die Notwendigkeit gibt, unterschiedliche Perspektiven zu erkennen und sich gegenseitig zu überzeugen.“|

Bei der Diskussion zur Europäischen Verfassung lohnt sich ein Vergleich zur Verfassung der Vereinigten Staaten, da diese verschiedenen Staaten durchaus – wenn auch anders als im Vergleich zu Europa – ähnliche Beweggründe hatten. Bis diese sich letztlich durchsetzen konnte, war übrigens auch ein Prozess vonnöten, der fast hundert Jahre andauerte. Die Unabhängigkeitserklärung von Thomas Jefferson 1776 beendete das Joch von der englischen Krone, ähnlich will sich Europa heute wohl wiederum von der Vormachtstellung der USA lossagen, weswegen die USA das „alte Europa“ sehr argwöhnisch beäugen. Die Grundfragen, die es bei einer Verfassung zu beachten gibt, sind denen der USA von vor nunmehr 215 Jahren also ähnlich. Der große Unterschied ist allerdings, dass Europa kein Klon der USA werden will. Genau wie damals ist aber längst nicht vorhersehbar, wo künftig die geographischen Grenzen Europas überhaupt einmal sein werden.

Vorbildhaft am Beispiel USA allerdings wäre bereits deren Grundrechtekatalog |Bill of Rights| von 1791, der sehr demokratisch eingeführt wurde und ein Dokument der amerikanischen Bürger darstellt. Im Gegensatz zur europäischen Diskussion, von denen die Bewohner der Nationalstaaten überhaupt nichts inhaltlich mitbekommen und wo die Verantwortlichen an der Realisierung arbeiten, als wären sie in einem „Geheimbund“.

Eine europäische Identität ist aber auch durchaus etwas anderes bei all der kulturellen und sprachlichen Vielfalt. Wir Europäer sprechen keine einheitliche Sprache und sind stolz auf eine „Einheit in der Vielfalt“. Keine Kultur darf dominieren, um das demokratische Miteinander zu gewährleisten. In den USA sprachen eigentlich alle schon hauptsächlich englisch. Diese sprachliche und kulturelle Problematik wird aber auch in einem künftigen Amerika kommen. Um 1900 waren noch 90 % aller Amerikaner europäischer Abstammung (davon 25 % deutsch) und das ist mittlerweile auf 70 % gesunken. 90 % der jetzigen Einwanderer kommen aus dem spanisch sprechenden Raum. Kalifornien hat keine weiße Mehrheit mehr und Texas wird in 20 Jahren mehrheitlich spanisch sprechen.

Angst machen den USA der eingeführte Euro und auch eine eventuelle europäische Armee, die die NATO schwächen könnte. Andererseits blickt man aber auch mit Interesse und Respekt auf die europäischen Bemühungen. Es stehen ja tatsächlich auch konkrete Bestrebungen dahinter, die UNO, welche keinen Frieden organisieren kann, und die WTO, die keine Gerechtigkeit organisieren kann, mit europäischen Ideen zu reformieren.

Ganz unterschiedliche Meinungen gibt es zum Amt eines europäischen Präsidenten. Tony Blair (England) will einen Superpräsidenten wie in den USA. Deutschland will diesen nicht, schon gar nicht von einem obskuren europäischen Rat am Ende gegen den Bürgerwillen eingesetzt. Giscard d`Estaing (Frankreich) will einen Wahlkongress für den Präsidenten mit dem gesamten Europarat und gleich vielen Abgeordneten der angeschlossenen Nationalstaaten. Personalentscheidungen aus einem Kongress mit über 1.400 Mitgliedern zu treffen, dürfte sehr schwierig werden.

Information über all diese Dinge bleibt wichtig, und mitreden zu können, sollte auch möglich sein. Ein Blick ins Internet auf das |Institut für Europäisches Verfassungsrecht| lohnt, um aktuell zu bleiben: http://www.whi-berlin.de

_Ingolf Pernice / Walter-Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht (Hrsg.)
[Die europäische Verfassung im globalen Kontext]http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/383290512X/powermetalde-21
Forum Constitutionis Europae – Band 5
136 S., Pb., NOMOS 2004
ISBN 3-8329-0512-X _

Der größte Umbruch in der Europäischen Union stand mit der Eingliederung der ehemaligen Ostblock-Staaten bevor, als Hofbauers „Osterweiterung“ erschien, und dies wurde und wird in allen Medien ohne Ausnahme als positives Ereignis kommentiert. Umso wichtiger sind Bücher wie dieses, das auch die Schattenseiten aufzeigt. Die nachfolgenden Darstellungen sind aus zeitlicher Perspektive der Veröffentlichung formuliert, liegen also vor den kürzlichen Neubeitritten in die EU.

Die heutigen Humanisten wissen, dass der Name „Europa“ auf die von Zeus entführte Tochter des Phönix zurückgeht. Dabei ist die Herkunft des Namens eigentlich noch viel älter und entstammt nicht der griechischen Mythologie. Etymologisch leitet sich der Name vom assyrischen |erp| ab, was soviel wie „düster, dunkel, finster“ bedeutet: wo die Sonne untergeht. „Asis“ nannten dem gegenüber die Assyrer das Helle, Leuchtende: wo die Sonne aufgeht, Asien. Genauso sprechen wir auch heute noch vom Abendland, wo die Sonne untergeht, und vom Morgenland, wo sie aufgeht.

Die ersten Ambitionen für ein großes Reich hatten die Römer, die den Lîmes als Grenzwall bauten, und innerhalb lebten die „zivilisierten“ römischen Bürger und außerhalb die „Barbaren“. Ihr Reich erstreckte sich vom Norden Englands über Belgien und Süddeutschland entlang der Donau bis ans Schwarze Meer und den Dnjestr. Als die Römer an Bedeutung verloren, bekam die Idee religiösen Charakter und wurde vom christlichen Denken als Maßstab bestimmt, in all den Jahrhunderten immer voran auch von den Deutschen mit ihrem „Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation“. Gespalten wurde dieses Reich 1054 durch das große Schisma, das die Kirche in einen lateinisch-römischen und einen griechisch-orthodoxen Lebensraum spaltete.

Dies genügt an dieser Stelle für das Wesentliche aus der Vergangenheit, im Buch selbst wird die Historie wesentlich detaillierter dargestellt. Interessant, um das jetzige Geschehen einschätzen zu können, ist hier nur die jüngere Vergangenheit. Nachdem der Expansionsdrang der Deutschen mit dem Zweiten Weltkrieg erst einmal wieder beendet war, wurde im Zuge des Kalten Krieges mitten in Europa eine imaginäre Mauer gezogen. Treibende Kraft dafür waren die USA, die Russen unter Stalin wollten eigentlich dem entgegen arbeiten und 1949 zur Gründung der NATO ersuchte Russland noch die Aufnahme. Auch wollte Russland nie die Teilung Deutschlands, und 1952 machte Stalin noch das Angebot, auf seine Besatzungszone zu verzichten, um Deutschland als Ganzes politisch zu neutralisieren und damit zu vereinen. Dies wurde vom Westen komplett ignoriert und zurückgewiesen. Die USA hat kräftig die westlich europäischen Länder aufgerüstet und investiert, aber davon auch so profitieren können, dass es durch die Kreditzinsen wirtschaftlich gut voranging.

Dass der Ostblock dann 1989 zusammenbrach, lag nicht am System, sondern daran, dass die dortigen Völker nicht mehr mithalten konnten. Vor allem die Computertechnologie, die diese nicht hatten und die den westlichen Unternehmen all ihre Einsparungen möglich machte, brachte das Aus für den Kommunismus. Die letzte sozialistische Regierung Ungarns wurde durch einen von Otto Habsburg, dem Sohn des 1918 abgedankten Monarchen Karl, vermittelten 500 Millionen DM-Kredit aus Bonn eingekauft und dafür machten sie 1989 die Grenzen nach Österreich auf. Millionen DDR-Bürger wurden erwartet und große Flüchtlingslager eingerichtet, aber es waren dann nur wenige Tausend – trotzdem wurde das spektakulär vermarktet. Die Durchreise nach Bayern war generalsstabsmäßig geplant. So gut wie alle von diesen hatten bereits ihre Arbeitsverträge mit bayrischen und baden-württembergischen Unternehmen in der Tasche. Nach und nach brach damit der ganze Ostblock zusammen. Wohin dieses für ein halbes Jahrhundert scheinbar verloren gegangenes Osteuropa „heimkehrte“, wurde erst später deutlich: in einen von Krisen und Kriegen arg in Mitleidenschaft gezogenen Kontinent, wie er vor der kommunistischen Zwangsmodernisierung bestanden hatte. In Jugoslawien, Albanien, Moldawien und Teilen Russlands kehrte der Krieg nach 45-jähriger Unterbrechung wieder auf die politische Bühne zurück. Und das übrige Europa wird von wirtschaftlichen Krisen gebeutelt, im Osten nun freilich noch um ein Spürbares höher als im Westen.

Die Revolution, von der gesprochen wird, ist ein Mythos. Die DDR wurde einfach mit Stumpf und Stiel ausradiert. Die anderen Länder, die über eine nationale Identität verfügten, schreckten nicht vor inszenierten Falschmeldungen zurück. In Prag präsentierte das Bürgerforum einen von Sicherheitskräften Erschlagenen. Das war im Westen tagelang der Headliner, derjenige dagegen, der am gleichen Tag in Göttingen bei einer antifaschistischen Demo von prügelnden Polizisten unter die Räder eines PKW getrieben wurde und verstarb, wurde kaum wahrgenommen. Später stellte sich heraus, dass es einen Toten in Prag gar nicht gegeben hatte. Auch Havels kometenhafter Aufstieg vom Dramaturgen zum Republikgründer ist Teil einer Inszenierung, die aus drei Massenkundgebungen und zwei Stunden Generalstreik eine Revolution gemacht hat.

Noch krasser ist der Widerspruch zwischen Mythos und Wirklichkeit in Rumänen. 1989 verfolgte unter dem Weihnachtsbaum die christliche Welt mit Genugtuung die Hinrichtung des Ehepaars Ceausescu, weil sie das für gerecht für einen solch blutrünstigen Dracula hielt. Tage zuvor sah man nämlich zehntausend bestialisch ermordete ungarischstämmige Rumänen in den Nachrichtenbildern. Als sich später die ganze revolutionäre Aufregung gelegt hatte, kam heraus, dass die gezeigten Leichen keine Revolutionsopfer waren, sondern Spitaltote, die mit Geld bestochene Wärter aus dem krankenhauseigenen Friedhof ausgruben und revolutionär drapierten. Es gab keine zehntausend Tote. 96 Tote waren lediglich registriert. Nur als Vergleich: Beim zeitgleichen Überfall der USA auf Panama gab es 7.000 tote Panamesen. Ceausescu wollte im Gegensatz zu den Präsidenten wie Honecker, Husak und Schivkoff, die für ihre Länder keine wirtschaftliche Perspektive mehr sahen, einfach nicht das Feld kampflos räumen. Denn er hatte gerade einen großen wirtschaftlichen Triumph gefeiert. Zehn Jahre lang hatte er seinem Volk die härtesten sozialen Bedingungen des Internationalen Währungsfonds aufgebürdet, um sämtliche Auslandsschulden zurückzahlen zu können. Im April 1989 war Rumänien als einziges Ostblockland schuldenfrei. Zu spät, denn ringsherum begann sich der osteuropäische Wirtschaftsraum aufzulösen. Als einziger politischer Führer der ehemaligen Ostblockstaaten wurde der rumänische KP-Chef am weströmischen Christtag 1989 hingerichtet.

Die ganzen ehemaligen Ostblockländer stehen heute unter einem sozialen Schock, was natürlich verschwiegen wird. Nach Statistiken der UNICEF stieg die Sterberate in diesen Ländern von 1989 bis 1997 um 12 Prozent. Betroffen sind eher Männer als Frauen und vor allem Arbeiter im Alter von 35 bis 49 Jahren. Teile einer im Kommunismus großgewordenen Generation haben die wirtschaftliche Krise nach der Wende und deren heftigen sozialen Auswirkungen nicht verkraftet. Dass der westliche Kapitalismus drei Millionen Menschenopfer brachte, wird nicht bekannt gegeben. Im selben Zeitraum sanken die Geburtsraten aus Zukunftsangst um 20 Prozent. Demographische Katastrophen dieser Art wirken sich erst nach mehreren Jahrzehnten drastisch aus, wenn es dann in den peripher-kapitalistischen künftigen Gesellschaften darum gehen wird, Alterssicherung für jene sicher zu stellen, die die Wende überlebt haben.

Dass das kommunistische System an sich versagt hätte und deswegen von innen her zusammenbrach, ist ein Mythos. Den Menschen im Ostblock geht es heute noch weit schlechter als zu den Zeiten vor 1989. Sämtliche nationale Statistiken wiesen bereits in den ersten Jahren nach der Wende zweistellige Einbrüche des Bruttoinlandprodukts auf. Pro Kopf liegt es weit unter den EU-Werten. Auf dem fiktiven BIP-Konto hat jeder Deutsche 25.000 Euro, jeder Pole 4.600, jeder Ungar 5.100, jeder Balte 3.000 und jeder Bulgare sogar nur 1.500 Euro. Das angebliche Reformjahrzehnt ist ein einziges Desaster. Lohnabhängige und Rentner wurden enteignet und die großen ausländischen Konzerne gingen als Gewinner der Transformation hervor. Die Schrumpfung von Sparguthaben durch Hyperinflation sowie die Streichung von Arbeitsplätzen mittels Privatisierung und Schließung von Betrieben zählten zu den effektivsten Formen des sozialen Raubs.

Die Verschuldung der Regierungen im Westen ist enorm. IWF und Weltbank geben die groben Linien vor. 165 Milliarden US-Dollar umfassen die Schulden bei westlichen und amerikanischen Banken, Russland weist dazu weitere 160 Milliarden US-Dollar Auslandsschuld auf. Rumänien hat seine Verschuldung aus den Achtzigerjahren, die während der Herrschaft von Nicolae Ceausescu abgebaut worden war, nach wenigen Wendejahren wieder erreicht. Das große Druckmittel sind nun die Verschuldung und die Bereitschaft zur Anpassung im Hinblick auf den EU-Beitritt. Das ist alles nicht aufzubringen und wird nichts in diesen Ländern verbessern. Bei solchen Schuldenhöhen und circa 12 Prozent Zinsen wird der jährliche Kaptitalabfluss aus dem Osten beträchtlich sein. Das Kapital fließt also, entgegen der medialen und politischen Suggestion, Jahr für Jahr von Ost nach West. Daran ändern auch die groß angekündigten Hilfen für Osteuropa nichts. Das von Brüssel ausgeschüttete Programm für die EU-Beitrittskandidaten betrug ja gerade mal 11 Milliarden Euro. Ein wirtschaftliches Aufholen in den Ostblockländern ist völlig unmöglich.

Seit 1945 wurde Europa nicht von demokratischer, sondern ausschließlich durch wirtschaftliche und militärische Integration geprägt, sowie teilweise durch die noch bestehenden monarchistischen Kreise in Holland, Luxemburg, Belgien, Dänemark, Spanien und Großbritannien. Der Vertrag von Maastrich 1992 über eine „Europäische Union“, den damals zwölf Staaten unterschrieben, veränderte den Charakter Europas. Brüssel war zum Zentrum der politischen Macht geworden.

Im Dienste der großen, nach Markterweiterung und Marktvereinigung strebenden europäischen Konzerne häuft die von keiner Volkswahl oder ähnlichem demokratischen Akt belastete EU-Kommission Kompetenzen an, die weit jenseits derer der Regierungen jedes einzelnen Teilnehmerstaates liegen. Tausende nationaler Normen in so gut wie allen Branchen werden aufgehoben, auf dass europaweit agierende Konzerne in einer Wirtschafts- und Währungsunion produktionstechnisch rationalisieren und damit Kosten sparen bzw. Gewinne maximieren können. Von heute auf morgen bestimmten der EU-Rat und Kommissare des Brüsseler Großraums über die Finanz- und Währungspolitik, Wirtschaft, Außen- und Innenpolitik, Agrarpolitik sowieso auch über Verkehr, Forschung und Entwicklung, Bildung und Justiz. Im nationalen Rahmen blieben im Grunde nur noch die Kulturpolitik und Teilbereiche der Beschäftigungs- und Sozialpolitik sowie der Justiz und Innenpolitik. Brüssel bestimmt den wirtschaftspolitischen Spielraum der nationalen Regierungen und der ist denkbar eng. Mittlerweile wacht auch die Europäische Zentralbank über den EURO als eingeführte gemeinsame Währung. Die Finanzminister der nationalen Mitgliedsstaaten stehen in der Rolle von Erfüllungsgehilfen einer restrektiven Budgetpolitik, deren Ziel es ist, den Konzernen Investitionssicherheit im Großraum herzustellen. Für Sozial-, Wohnungs-, Gesundheits- und Rentenpolitik fehlt dann logischerweise das Geld. Der Nationalstaat verliert Zug um Zug seine Existenzberechtigung.

Die Bevölkerungen Europas waren in heftigem Widerstand gegen eine solcherart Europäische Union, der nur unter Einsatz aller Mittel der Propaganda gebrochen werden konnte. Dänemark lehnte ab, aber bei Nachbefragung kam es zu einer knappen Mehrheit. Auch Frankreich stimmte nur mit einer hauchdünnen Mehrheit. Typischerweise entschieden die Deutschen über das Bundesverfassungsgericht. In Großbritannien blockierten die Konservativen. Die einzigen Länder, die still hielten, waren die ärmeren südlichen Staaten. Gleich nachdem die wirtschaftliche Struktur der neuen Supermacht stand, legte die Kommission 1993 bereits die Beitrittsbedingungen für die Ostblockstaaten fest, ohne dass von diesen überhaupt ein Antrag gestellt worden war. Die in den Beitrittserklärungen formulierte Definition von Demokratie hat aber nichts mit Volksherrschaft zu tun, sondern versteht darunter ein fest in der Hand der europäischen Kapitalgruppen befindliches Medien- und Parteiensystem, das sich dem Kapitalismus verpflichtet fühlt. Osteuropäische Parteien und Präsidenten, selbst wenn demokratisch von ihren Bevölkerungen mehrheitlich gewählt, gelten, sobald sie den Kapitalismus kritisieren, als nicht demokratisch. {Man betrachte dazu die verschiedentlich geäußerten US-amerikanischen Ansichten über den Begriff „Demokratie“. Zudem ist die Lektüre der neuen EU-Verfassung in Bezug auf die Wertstellung von demokratischen gegenüber marktwirtschaftlichen Aspekten sehr erhellend. – Anm. d. Lektors}

Die EU kostet die Mitgliedsstaaten eine Menge Geld. Deutschland ist dabei der größte Nettozahler und bestreitet 30 Prozent der gesamten Beitragszahlungen. Ein beträchtlicher Teil davon fließt in die vorbereitende Integration der beitrittswilligen Länder, aber nicht etwa an die Menschen dort. Die Gelder kommen den größten westeuropäischen Konzernen zugute, z.B. Volkswagen für die logistische Unterstützung der Investitionen in Tschechien und Fiat für Selbiges in Polen.

Die „großen“ Nationen begriffen recht schnell, dass sie zusammenarbeiten müssen, wenn sie die Macht innerhalb eines Großeuropas wollen. Nachdem sich 1989 zeigte, dass Deutschland den 2. Weltkrieg doch nicht so eindeutig verloren hat, wie man in den Jahrzehnten nach 1945 annahm, reichte Frankreich dem einstigen Kriegsgegner aus Einsicht in die neuen Machtverhältnisse die Hand. Deutschland und Frankreich zettelten gemeinsam die europäische Verfassungsdiskussion an. Die Beitrittskandidaten werden regelmäßig geladen und geprüft. Das verläuft nach dem sportlichen Muster einer Superstar-Gewinnshow – es werden Pluspunkte bei Übernahme vergeben und Minuspunkte bei kritischen Äußerungen. In diesem sogenannten „Screening“-Verfahren fallen die Nationen im Rennen vor und zurück und die einzelnen osteuropäischen Staaten stehen dabei im Konkurrenzkampf. Verhandlungen finden mit keinem der Beitrittsbewerber statt. Für diese geht es nur darum, den gesamten Bestand an Rechtsvorschriften und kapitalistischer Norm zu übernehmen, während die EU-Spezialisten das Gelingen dieser Maßnahme überprüfen. Rumänien und Bulgarien haben vorerst dieses Spiel verloren. Die Gewinner für Mai 2004 sind Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Dass das als Demonstration eines europäischen Friedens propagandagerecht beworben wird, ist reiner Zynismus. Der Krieg als Mittel der Politik ist nach Europa zurückgekehrt. Soldaten aus der EU und den USA sind in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und Mazedonien im Einsatz. Die Erweiterung der NATO Richtung Osten bringt US-amerikanisches, deutsches und britisches Militär in Stellung. Jetzt, wo die Soldaten aus den EU-Ländern auf dem Balkan, in Afghanistan und demnächst in einer Reihe anderer Länder und Regionen der Welt stationiert sind, kehren angeblich „Frieden, Demokratie, Stabilität und Wohlstand auf unserem Kontinent“ ein.

Nach diesem Abriss, der nur ein Drittel des Buches erfasst, folgen die Zustandsanalysen der neu hinzukommenden Beitrittsländer. Auf diese einzugehen, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen, aber er ist auch nicht als Ersatz zum Lesen des Buches gedacht. Auffallend sind in allen Ländern das gleiche Muster der erfolgten Übernahme der bedeutendsten wirtschaftlichen Sektoren durch westeuropäische Eigentümer, die einseitige Ausrichtung des Außenhandels, die De-Industrialisierung ganzer Regionen und damit das extreme Auseinanderdriften von Reich und Arm in regionaler und sozialer Hinsicht.

_Hannes Hofbauer
[Osterweiterung]http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3853711987/powermetalde-21
Vom Drang nach Osten zur peripheren EU-Integration
Pb., 239 S., ProMedia, 2003
ISBN 3-85371-198-7_

|Dieser Essay erschien zuerst im alternativ orientierten Magazin [AHA.]http://www.aha-zeitschrift.de|

|Um die Wartezeit bis zur Ratcon dieses Jahres für alle Rollenspiel- und Fantasybegeisterten mit nostalgischem Verzücken zu versüßen, sei an dieser Stelle ein Bericht der Vorjahresveranstaltung als Appetithappen präsentiert. Dieser Con-Bericht wurde mit freundlicher Unterstützung und Genehmigung von [X-Zine]http://www.x-zine.de/ veröffentlicht, dem großen deutschsprachigen Onlinemagazin für Fantasy, Science-Fiction, Horror und Rollenspiele.|

Die |RatCon| 2003 liegt zum Zeitpunkt, da ich dies schreibe, einen Tag hinter mir – Zeit für einen Bericht, der für alle Nicht-Con-Gänger die wichtigsten Ereignisse einigermaßen gerafft und schnell liefert, ohne nur aus Stichworten zu bestehen.

Die von |FanPro| in Dortmund ausgetragene Veranstaltung war – wie auch die Jahre zuvor – ein voller Erfolg: Schon Freitag am Spätnachmittag stand der doch nicht allzu kleine Platz vor dem Fritz-Henßler-Haus gerammelt voll mit Rollen- und Tabletopspielern, und meinen Nachfragen zufolge fanden sich unter diesen sogar einige, die es hier erst werden wollten. Mein Diktiergerät nahm Phrasen wie: „Ich bin hier wegen dem Rollenspiel, aber hauptsächlich wegen der vielen Freunde und Bekanntschaften aus der Internetszene, die ich hier treffen werde“ oder „Rollenspiel, Freunde, Spaß pur!“ auf, und ich versprach mir ein schönes, sonniges Wochenende. Denn auch der Wetterbericht spielte mit: Auch am Abend und in der Nacht sanken die Temperaturen nicht groß unter die noch T-Shirt-freundlichen 15 Grad, am Tag musste man häufig Schatten suchen, um es länger draußen (z. B. für eine der Spielrunden, die im Inneren keine Plätze mehr fanden und deshalb nach außen verlagert wurden) aushalten zu können.

Ebendiese Spielrunden fanden sich auch sehr schnell zusammen, sodass ab knapp nach Eröffnung um 18 Uhr bis abends (ca. 23 oder 24 Uhr) keine freien Spieltische mehr über das zentrale Vergabesystem zu beziehen waren – bis dahin beschäftigte man sich mit dem Treffen alter Bekannter (überall bildeten sich die Community-Menschenringe), dem Ausrollen von Schlafsäcken, dem Aufpumpen von Luftmatratzen oder schlicht Nichtstun und in der Abendsonne liegen. Todesmutige Spielgruppen, die sich auf Bäumen, Zäunen oder auf dem harten und sandigen Boden niederließen, waren ebenfalls zu beobachten – so auch wir. Direkt am Freitag war bis auf das sehr erfolgreiche und durchweg sehr positiv aufgenommene |Multiparallele Abenteuer| kein erwähnenswertes Programm aus dem Rollenspielbereich; die Tabletopper verzogen sich aber recht bald in ihre Sphären namens |MechWarrior|, |MageKnight| und |Battletech| und verließen diese auch nicht, um sich unter das |Pen&Paper|-rollenspielende Volk zu mischen. Nachdem eine grobe Übersicht über das Programm geschaffen wurde, plante man die Seminare für die folgenden Tage vor und ich brachte den Freitagabend bzw. die Nacht des Samstags gut hinter mich.

Am Samstag forderte der um 10 Uhr beginnende Workshop „Das ultimative Monster: Der Spieler“ von _Hadmar von Wieser_ ein recht frühes Aufstehen, das jedoch vielfältig belohnt wurde: Sowohl Spieler- und Spielleitergehirn als auch die Lachmuskeln wurden in einem gelungenen und spontanen Vortrag über die vier Typen des Rollenspielers und seine Wünsche aufs Angenehmste strapaziert, während Hadmar mit großem schauspielerischem Talent und unter Einbeziehung des zahlreich erschienenen Publikums über Crush, den Barbaren erzählte. Kaum einige Minuten Pause, dann setzte Hadmar von Wieser seine vielgelobten Vorträge fort: Diesmal jedoch mit Unterstützung durch _Tom Finn_, neben Bernhard Hennen und Karl-Heinz Witzko ebenfalls Autor des |Gezeitenwelt|projekts, die von sich selbst erzählten, ihr Projekt vorstellten und das Feedback und die Meinungen der Fans einholten. Im anschließenden Interview mit Tom Finn und Hadmar von Wieser, geführt von Oliver P. Bayer und mir, zeigten die beiden |DSA|- und |Gezeitenwelt|autoren erneut, dass sie für jede Frage der Fans eine Antwort haben – nur geben wollen sie nicht immer eine… Über den Tag hinweg fanden sich am F-Shop-Stand (der auch die druckfrischen Erstausgaben von „Stäbe, Ringe, Dschinnenlampen“ verkaufte) einige Autoren der neueren |Phoenix|-Romane ein, um sich Kritik, Lob und Unterschriftenjägern zu stellen. Der sehr sonnige Samstag klang dann in der berühmten Filmnacht aus, weshalb man am Sonntag in der Frühe die letzten verschlafenen Gesichter aus dem Kinosaal huschen und ob des hellen Lichtes im schummrigen Vorraum blinzeln sah.

Der letzte Tag der Con glänzte vor allem durch eins: Aufbruchstimmung. Diese durchzieht leider – wie auch die vorigen Jahre – den ganzen Sonntag, diesmal jedoch auch kräftig von den |FanPro|-Mitarbeitern unterstützt, die schon vorweg Zelte einklappten und die Schotten dicht machten. Der Hauptblock des Programmes war bereits vorüber, und man wartete nur auf eins: Die Podiumsdiskussion mit der gesamten anwesenden |DSA|-Redax. Vorher wurde man jedoch von der Siegerehrung des inoffiziellen Abenteuerwettbewerbs |Gänsekiel & Tastenschlag| unterhalten, in der sowohl die Juroren (Bewältigung von vielen hundert Manuskriptseiten) als auch die Preisträger und Teilnehmer viele Arbeitsergebnisse präsentieren konnten. Während des Sonntags standen viele Fans auch bei den beiden Zeichnerinnen _Caryad_ und _Sabine Weiss_, die auf Wunsch und gegen ein kleines Entgelt den eigenen Helden zeichneten. Die Podiumsdiskussion um 15 Uhr lockte schließlich doch noch alles, was von den 2.000 Besuchern auf der |RatCon| verblieben war, in den großen Kinosaal, schließlich bestand hier die Möglichkeit, die Ankündigungen neuen |DSA|-Materials zu hören und selbst mitzubestimmen, welche Projekte demnächst in Angriff genommen werden sollten. Die Informationen waren im Einzelnen:

Ein großer Marketingbereich (Tassen, T-Shirts, Schmuck, Fußmatten, Pinnwände…) wird für |DSA| und |FanPro| vom |DSA| spielenden _Oliver Nöll_ (Hersteller des |Einen Rings|) erschlossen werden: Erste Produkte (so die |Aventurien|-Pinnwand) erzielten auf der |RatCon|-Auktion Preise von bis zu 40 €.

In Zukunft werden viele alte |DSA|-Romane bei |Phoenix| neu aufgelegt werden, die |Heyne|-Romane werden mit der „Rhiana die Amazone“ nur noch als direkte Folgetitel weitergeführt werden, die einen größeren Soapfaktor haben – die bisher gewohnte Romanreihe wird |Phoenix| weiterführen (auch als Hardcoverausgaben), da die |Heyne|-Romane dem Anspruch von Autoren und Leserschaft nur selten entsprachen.

Im vielgefragten Bereich der |DSA|-Computerspiele konnte |FanPro|-Chef _Werner Fuchs_ nicht viel Neues vermelden: Zwar sei das Interesse weiterhin vorhanden, es fehle jedoch schlichtweg an den Mitteln und den geeigneten Partnern. Einer sei zwar „in der Hinterhand und im Gespräch“, aber die Entwicklungskosten würden such auf mindestens 2,5 Millionen € belaufen und so |FanPro|s Kapazitäten sehr stark belasten – zu stark für den Moment.

Verkaufszahlen zu |TDE| in Amerika lagen noch nicht vor, jedoch wird demnächst „Over the Griffin Pass“, eine Übersetzung von „Über den Greifenpass“ von Thomas Finn, und „World of Aventuria“ (Geographia Aventurica) erscheinen, die |Spielstein|-Kampagne von Don-Schauen ist ebenfalls im Gespräch. Eigenes Material für den US-Sektor ist im Moment allerdings nicht geplant und höchst spekulativ, Rückübersetzungen ins Deutsche sind aber auf keinen Fall geplant.

Nach „Götter und Dämonen“ wird es keine weiteren |DSA|-Boxen geben, die vier Kernregelwerke werden allerdings möglicherweise in Kompendien (andere Zusammenstellung, selber Inhalt) für Sammler und Themeninteressierte zusammengefasst werden. Zur |Spiel 2003| in Essen wird die Box erscheinen, eventuell auch als limitierte Sonderausgabe mit Unterschriften und einem kleinen Gimmick.

An weiteren Regelwerken folgt die Umsetzung von „Drachen, Greifen, schwarzer Lotus“ in Hardcoverform sowie die verschiedenen Regional- sowie evtl. spezifische Rassen(„Freakshow“ – Thomas Römer)bände, sofern diese nicht in den Regionalausgaben abgehandelt werden. Der Südmeerband (Piraten, Al’Anfa etc.) wird zur |Nürnberger Spielemesse| 2004 erscheinen, die Thorwalausgabe danach, möglicherweise zur |RatCon| in einem Jahr oder zur |Spiel| kurz danach.

Das „Liber Cantiones“ ist weiterhin als „Sammlerledersonderausgabe“ geplant, die jedoch nur in kleiner Stückzahl erscheinen wird.

Der Anteil der Soloabenteuer wird weiter zurückgefahren werden.

An Abenteuern sind vorerst nur Anthologien geplant, die sich bei der Spielerschaft offenbar großer Beliebtheit erfreuen.

„The Next Big Thing“ in Aventurien wird etwas mit heißblütigen Wesen mit Schuppenproblem zu tun haben – es geht um die Drachen…

Die Überarbeitung des |DSA|-Lexikons wird vorerst nicht in Angriff genommen, da sich dieses langweilige Mammutprojekt niemand vornehmen möchte – für Leidensarbeiten wie diese fehlen dann doch Mitarbeiter und zu viel Zeit, die |FanPro| lieber in neues Material gesteckt sehen will.

|DSA-Mobile| lässt ebenfalls Neues von sich hören: So schreibt Dr. Stefan Blanck „Die Grabräuber“ und Tom Finn an „Drachenfeuer“ – beide Abenteuer sollen noch dieses Jahr erscheinen.

Um 17 Uhr – also eine Stunde vor Ende der „48 Stunden Spielspaß“ – verließ ich dann schließlich die |RatCon| und werde an dieser Stelle noch kurz etwas wiedergeben, was noch keinen Platz im obigen Bericht gefunden hat:

So etwa die dringende Empfehlung, statt der FH-hauseigenen Cafeteria lieber die zahlreichen Imbissstuben der nahen Dortmunder Innenstadt zu stürmen – halbwarme, komplett weiße und fetttriefende unfertige Pommes sind nicht eben das, was man deliziös nennt und was auf einer Convention den knurrenden Magen beruhigt. Aber der Frühstücksteller für 3 € (immerhin zwei Brötchen + heißes Getränk) war noch annehmbar, auch wenn das Ei weggespart wurde. Dennoch boten zumindest am Samstag bestimmt fünf Bäckereien innerhalb eines Radius von ca. 800 Metern ums FHH eine gute Alternative.

Die Spieltischvergabe gestaltete sich dieses Jahr nach meinen Erfahrungen etwas unkomplizierter, hier hat |FanPro| offenbar aus den Riesendebakeln der letzten Jahre gelernt und den Service verbessert.

Alle anwesenden Autoren haben ein offenes Ohr für Fans – ich habe dieses Jahr mit so vielen Autoren gesprochen wie noch nie zuvor – nur anmelden sollte man sich vorher, um eine Chance zu haben und den Autoren eine zu lassen. Dann allerdings kann man nur vor spontanen, witzigen und durchaus privaten Gesprächen warnen – das |Gezeitenwelt|interview zog sich in meinem Falle unglaublich hin, weil Hadmar von Wieser und Tom Finn (etwas abseits von der Con) sehr angenehm und gesprächig waren.

Wer immer eine bunte Palette an Rollenspielshops (die allerdings nur ihre eigenen Produkte verkaufen und so keinen Preiskampf betreiben), Spielrunden aus fast allen Systemen und Seminare zum Rollenspiel und zur Fantasy sucht, ist auf der |RatCon| jedes Jahr wieder gut aufgehoben.

Con-Homepage: http://www.ratcon.de/
Veranstalter: http://www.fanpro.com
Nächster Termin: 10. – 12. September 2004

_Firunew_ für das [X-Zine]http://www.x-zine.de/

Zu den so genannten „Traditionscons“ gehört auch die Veranstaltung „Hannover spielt!“, die auch dieses Jahr im Haus der Jugend stattfand. Auf zwei Etagen fanden etliche Spieler am 22. und 23. Mai zum elften Mal eine Vielzahl von Spielrunden, interessanten Events und auch genügend Futter sowohl für ihren Magen als auch für die gut bestückten Regale zu Hause. Neben dem Verlag |Pegasus| waren |Truant|, die Redaktion |Phantastik| und als besonderes Highlight die Mannschaft des Rollenspiels |Degenesis| mit einem Promotionstand zugegen. Letztere bewarben die Erstausgabe des |Degenesis|-Rollenspiels mit Signierstunden, Zeichnungen und unverwechselbarem Charme. Doch Klaus Scherwinski und Marko Djurdjevic waren nicht die einzigen bekannten Gesichter auf der |H.spielt!| Florian Don-Schauen, André Wiesler, Thomas Römer, Wolfgang Schiemichen und Frank Heller waren zumindest körperlich anwesend, um nur ein paar zu nennen und gleichzeitig eine Menge anderer nennenswerter Personen zu unterschlagen. Wer Lust hat, sich auf einen Plausch mit den Machern der Rollenspielszene einzulassen, hat auf der [H.spielt!]http://www.hspielt.de/ weitaus bessere Chancen als auf jeder anderen Veranstaltung. Auf der Con geht es gemütlich zu und es fehlt die Hektik der Messe und der großen Cons.

Eine große Attraktivität der Veranstaltung sind nicht nur die wirklich vielfältigen Spielrunden, die sich auf die Räume gut verteilen. Es sind die besonderen Events. So fanden Lesungen, Workshops, ein Quiz und eine Preisverleihung statt. Die verschiedenen Aktionen wurden hervorragend angenommen und waren durchgehend gut besucht.

Sensationell gut kam das Quiz zum Rollenspiel „Das Schwarze Auge“ an. |Fantasy Productions| hatten das Ratespiel bereits in ihrem Newsletter angekündigt und der Zulauf war dementsprechend groß. Der Ablauf verlief witzig und unterhaltsam. Dabei hatte sich die Redaktion wirklich knackige Fragen ausgedacht, die selbst eingefleischte DSA-Fans vor Schwierigkeiten stellten. Es war eine durchaus ernsthafte Herausforderung, die mit genügend Humor durchgeführt wurde und Lust auf mehr machte.

Ein besonderer Event war die Verleihung des |Deutschen Rollenspielpreises| 2003. Die Premiere der Preisverleihung kam nicht nur bei den Machern, sondern auch beim Publikum gut an. Der |Deutsche Rollenspielpreis| ist ein Jurypreis, der als Anerkennung für die besten Leistungen im Bereich der Rollenspiele verliehen wird. Die durchweg von bekannten Szenenasen besetzte Jury verlieh die Preise unter lautem Applaus an die |Redaktion Cthulhu|, die Macher von |Arcane Codex|, an André Wiesler und an das Team von |Projekt Odyssee|. Mit der Nominierung und der letztendlichen Preisvergabe zeigte die Jury sowohl hohe Kompetenz wie auch Fingerspitzengefühl. Die allgemein gut angenommene Aktion lässt die Hoffnung aufkommen, dass damit eine Institution geschaffen wird, die weiterhin gute Leistungen prämiert.

Die Veranstaltung bot die Möglichkeit, über das Wochenende durchzuspielen, was vom harten Kern der angereisten Rollenspieler auch gerne angenommen wurde. Am Sonntagmorgen verlangten einige durchwachte Personen mit müden Augen nach Koffein, der genauso wie die anderen Nahrungs- und Genussmittel fast zum Selbstkostenpreis angeboten wurde. Eine gute Idee war dabei die Souvenirtasse für 9 Euro, bei der so viel Kaffee oder Tee inklusive war, wie der Magen vertrug.

|Hannover spielt!| ist immer wieder eine Anreise wert. Die verkehrstechnisch gute Anbindung macht dies auch geradezu einfach. Wer in der Region wohnt, sollte sich die Veranstaltung nicht entgehen lassen. Wer weiter entfernt wohnt, dem sei angeraten entweder durchzuspielen oder die gute Infrastruktur der Messestadt zu nutzen, in der die Bettenpreise zur Nebensaison – also zur Nicht-Messe-Zeit – durchaus erschwinglich sind.

_Jens Peter Kleinau (jpk)_
|Dieser Con-Bericht wurde mit freundlicher Unterstützung und Genehmigung von [X-Zine]http://www.x-zine.de veröffentlicht, dem großen deutschsprachigen Onlinemagazin für Fantasy, Science-Fiction, Horror und Rollenspiele.|

Die _Verlagsgruppe Weltbild_ hat aufgegeben und die Beschwerde vor dem Bundeskartellamt in Sachen _Random House_ zurückgenommen, obwohl ein umfangreiches Gutachten zu Fehlern in der Entscheidung des Kartellamtes vorlag. Der |Weltbild|-Konzern gehört der katholischen Kirche, und bringt dieser wirtschaftlich Kapital. Jedes zehnte Buch wird inzwischen bei Weltbild gekauft. |Hugendubel| mit |Weltbildplus| und |Holtzbrinck| mit |Droemer-Weltbild| sind allerdings außerkirchliche Partner. Die Gesellschaftsanteile der einzelnen Bistümer sind sehr unterschiedlich. Durch seinen Sitz in Augsburg war Weltbild ein schon immer ausgesprochen bayrisches Unternehmen und die dortigen Diözesen sind deshalb besonders stark im Gesellschaftsvertrag vertreten. Neuerdings erschließt Weltbild behutsam den ausländischen Markt, besonders in Richtung Osteuropa. Theologie als hauptsächlicher Programminhalt ist schon allein deswegen im Rückgang, weil die daran interessierten Studentenzahlen natürlich auch drastisch schrumpfen.

Weltbild war bislang führend im Wettbewerb des Massengeschäfts mit _Billigbüchern_. Seit 1999 wird der Katalog „Jokers Restseller“ herausgegeben und mittlerweile gibt es dafür schon fünf eigene „Test“-Shops in deutschen Städten. _Bertelsmann_ (|Random House|) will dieses Feld |Weltbild| nun nicht mehr allein überlassen und hat mit 1,5 Millionen Exemplaren auch einen Katalog „BestSeller“ gestartet, mit Mängelexemplaren und Restposten von 40 bis 90 Prozent Preisabschlag gegenüber dem ursprünglichen Ladenpreis. Denn der Sprung über die Gewinnschwelle der |Bertelsmann-Club|s wurde bislang noch nicht geschafft, aber die Verluste bereits um 70 Prozent verringert.
Der endgültige Wechsel ins Plus soll das Joint Venture mit dem chinesischen Partner |21st Century Bookchain| bringen. Weitere solcher Joint Ventures sind mit Japan und Korea geplant. In Deutschland ist aber auch noch der Streit um die Zeit- und Preisabstände sogenannter _Clubausgaben_ zur regulären Buchhandelsausgabe in vollem Gang. Als nächstes wird jetzt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt über den Widerspruch des Clubs gegen die einstweiligen Verfügungen verhandelt, die das Landgericht Wiesbaden im Oktober 2003 verhängt hatte. Das Landgericht empfahl dabei die außergerichtliche Einigung.
Alle anderen Bereiche des |Bertelsmann|-Medienkonzerns schreiben allerdings schwarze Zahlen. Die Schulden wurden 2003 von 2,7 Milliarden Euro auf 820 Millionen Euro gesenkt, wozu unter anderem der Verkaufserlös von |Bertelsmann Springer| (972 Millionen Euro) beigetragen hatte. Auf dem deutschen Buchmarkt hat _Random House_ bei Hardcovern das Geschäft sehr verbessern können. Im Taschenbuchbereich sind sie die Nummer 1 und für den Kinder- und Jugendbereich ist Platz 3 angestrebt. Deswegen wurde in Anlehnung an das Label _btb_ (|Bertelsmann Taschenbuch|) nun auch das Jugendbuchlabel |C. Bertelsmann| in _cbj_ umbenannt, wobei das „j“ für Jugendbuch steht. Wie bei |btb| sind die drei Buchstaben |cbj| dezent auf dem Buchcover platziert. Das neue Logo gilt für das gesamte Hardcover-Programm. _cbt_ bleibt das Label für das Jugendtaschenbuch, das Kindertaschenbuch wird aber weiterhin unter der bekannten Dachmarke |Omnibus| laufen.
Ungewiss bleibt das 2000 von |Random House| eingekaufte Jugendbuchlabel |Elefanten Press|. Deren Backlist wird seitdem gepflegt, aber Neuerscheinungen blieben aus. Nun denkt man auch noch über weitere Verlagszukäufe auf dem englischsprachigen Buchmarkt nach. Für Mai 2006 ist der Gang an die Börse geplant. Die Mitarbeiter scheinen ungeachtet solcher Entwicklungen aber nicht so zufrieden zu sein, das Personalkarussell ist ständig am Wirbeln. Gerade erst hatte _Markus Klose_ (seit 2001 Vertriebsleiter bei |Heyne|) die Vertriebsleitung für die gesamte |Random House|-Gruppe übernommen und nun ist er schon wieder zu |Hoffmann & Campe| gewechselt. Für Klose konnte |Random House| noch keinen Nachfolger finden. Und Geldgeschäfte, die in anderen Branchen gerade für gerichtliche Nachspiele sorgen, sind bei |Bertelsmann| scheinbar noch etwas Normales. Die beiden Ex-AOL-Deutschlandmanager _Jan Henric Buettner_ und _Andreas von Blottnitz_ hatten ihre Gewinnanteile aus dem Verkauf von _AOL-Europe_ eingefordert und erhielten in außergerichtlicher Einigung von |Bertelsmann| 160 Millionen Euro ausgezahlt.

Obwohl _Walter de Gruyter_ eine einstweilige Verfügung gegen das vom wissenschaftlichen _Springer-Verlag_ herausgegebene „Springer Lexikon Medizin“ erwirkt hatte – weil dieses als „die neue Nr. 1 unter den medizinischen Nachschlagewerken“ beworben wird – geht der Verkauf weiter. |Springer| hatte gegen die Verfügung beim Kammergericht Berlin Widerspruch eingelegt.
Die Landschaft der Medizinverlage hatte sich letztes Jahr insgesamt immens verändert: Nicht nur |Bertelsmann-Springer| ging ins Ausland an die Investoren |Cinven & Candover|, auch |Urban & Fischer| ging an den niederländischen Verlag |Elsevier| und |Springer Science & Business Media| fusionierte mit |Kluwer Academic Publishers| (KAP). Für die größte Irritation sorgt dabei, dass in allen Fällen branchenfremde Investoren in das Geschäft mit medizinischer und naturwissenschaftlicher Fachinformation eingestiegen sind. Nur wenige sind da noch als klassische Medizinverlage übrig geblieben. Z.B. _Schattauer_ hält, obwohl nicht zu den Großen zählend, seine unangefochtene Position, da er in den 55 Jahren Bestehen mehrere Spezialsegmente einführen konnte und auch 17 medizinische Fachzeitschriften unterhält. Vor allem an den Publikationen aus den „Psycho“-Wissenschaften (Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik) kommt kein Student und Facharzt vorbei. Mit all den Nachbardisziplinen – wie Neurowissenschaften – wird das unter der Leitlinie „bio – psycho – sozial“ zusammengefasst. Die Neurobiologie der Psychotherapie stellt dar, was sich im Gehirn abspielt, wenn Psychotherapie wirkt. Da dieser Markt große Entwicklungen im Grenzgebiet von Psychologie und Neurobiologie bedient, sieht |Schattauer| optimistisch in die Zukunft.

_Bloomsbury_ wurde durch |Harry Potter| einer der ganz „Großen“. Durch den Potter-Hype erlangte 2003 der britische Originalverlag erneut eine Umsatzsteigerung von 22 Prozent und erwirtschaftete damit 124,4 Millionen Euro im letzten Jahr. |Bloomsbury| hat sich mit deutschem Programm selbstständig auch beim von |Random House| ausgeschiedenen |Berlin|-Verlag angesiedelt und vertreibt ab diesem Jahr dort aber auch sein gesamtes englisches Programm inklusive des TB-Labels |Penguin Books|. Dem |Berlin|-Verlag wurde dafür eine Finanzspritze von 1,95 Millionen Euro gezahlt. Viele ausländischen Verlage starten, anstatt länger Lizenzen zu vergeben, selber in Deutschland. Beispiele: |Dorling Kindersley| (die aber inzwischen Teil des weltweiten Konzerns |Pearson| sind), |Phaidon, Flammarion| und |Sutton|.

Nachdem _Amazon_ seit Jahren gigantisches Minus machte und man deswegen bis vor kurzem fragen musste, wie dies in solchen Summen überhaupt möglich sei, hat sich das in diesem Jahr gewandelt und das jahrelange Investieren tatsächlich gelohnt. Der weltweit größte Online-Einzelhändler macht zum ersten Mal tatsächlich Gewinne. 80 Prozent Umsatzsteigerung weltweit mit einem Umsatz von 1,5 Milliarden Dollar allein in den USA und noch mal 684 Millionen Dollar bei den ausländischen Töchtern in Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Japan allein im ersten Quartal 2004.

Der _Süddeutsche Zeitungsverlag_ ist mit einer niedrigpreisigen belletristischen Hardcover-Reihe, die insgesamt im Februar 2005 50 Bände umfassen soll, ins Buchgeschäft eingestiegen. Es gibt schon so viele Abonnenten der Gesamtreihe, dass die Planungsziele bereits übertroffen wurden und die Auflagen nach oben korrigiert werden. Von Band 1 waren 300.000 Exemplare an die „SZ“-Abonnenten verschenkt worden.

Der Münchner _Piper-Verlag_ feiert hundertjähriges Jubiliäum. 90 Jahre lang einer der traditionellen Familienverlage, der, seit zu |Bonnier| gehörend, auch moderner agiert. Dennoch scheint die Traditionslinie erhalten zu bleiben. Das Taschenbuchprogramm – das sich nicht so sehr von der Konkurrenz (|dtv| oder |Rowohlt|) unterschied – wurde in der „Serie Piper“ auf Belletristik und hochwertiges Sachbuch begrenzt. Ein auffälliges neues Logo wurde eingeführt.

Expandieren will nun auch die Verlagsgruppe |Lübbe|, die sich von ihren Medizinratgebern |Ehrenwirth| getrennt hatte und im Herbst nun ein Niedrigpreislabel im Taschenbuchsektor einführen will, wofür auch Zukäufe anvisiert werden. Chancen für so etwas sieht die Geschäftsführung in der Aufspaltung der |Ullstein-Heyne-List|-Gruppe, denn dadurch kam |Lübbe| in eine bessere Marktposition (derzeit die Nummer 4).

Nachdem das Filmproduktions- und Verleihunternehmen _Senator Entertainment AG_ im Frühjahr Insolvenz eröffnen musste, war auch das Tochterunternehmen _Europa-Verlag_ in seinem Bestehen bedroht. Verlagsleiter _Vito von Eichborn_, der 1994 seine Anteile an dem von ihm gegründeten |Eichborn|-Verlag verkauft hatte und dort 1996 ausschied, hatte im Auftrag der |Senator Entertainment| den |Europa|-Verlag erworben. Dieser, von Emil Oprecht 1933 in Zürich gegen die Nazis gegründet, war Zufluchtsort für viele verfolgte Schriftsteller. Hier erschien die von Thomas Mann herausgegebene Zeitschrift „Maß und Wert“, wurden Ignazio Silone und Arthur Koeppen verlegt. 1953, nach dem Tod des Verlegers, wurde der Verlag an den Österreichischen Gewerkschaftsbund verkauft. Anfang der 90er Jahre von Otto Wolf von Amerogen und dem Bankier Oppenheim gekauft, zog der Verlag nach München. Nach der Übernahme durch |Senator| und dem Umzug nach Hamburg expandierte der Verlag mit einem politisch-zeitgenössischen Sachbuchprogramm ([Noam Chomsky 196 z.B.). Um den Verlag vor der Insolvenz zu retten, hat Eichborn nun selbst |Europa| von |Senator| gekauft, zusammen mit den Gesellschaftern des _Baumhaus-Verlages_, was man Management-Buyout nennt.

Unverändert geht es mit _Hörbüchern_ aufwärts. Allein der _Audio-Verlag_ (|Aufbau|-Verlagsgruppe) hatte ein im letzten Jahr ein Umsatzplus von 60 Prozent. In der Jahresbilanz der |Aufbau|-Gruppe bestand aber als Betriebsergebnis noch ein Minus von 80.000 Euro trotz Gesamtumsatz von 16 Millionen Euro. Auch die _Jumbo Neue Medien_ hatten einen Umsatzzuwachs von 45 Prozent und konnten damit die Vier-Millionen-Euro-Marke deutlich übersteigen. Insbesondere das Hörbuchprogramm von „Goya Lit“ für Erwachsene und Jugendliche findet zunehmend Resonanz.
Aufgrund hoher Produktionskosten sind Hörbücher bislang noch verhältnismäßig teuer. Im Segment der urheberrechtsfreien Werke ändern sich aber derzeit die Preise. Die _Deutsche Grammophon_ hat ihre Reihe „Eloquence“ mit Klassikern zwischen 4,99 und 7,99 Euro gestartet und der Musikvertrieb _Joan Records_ wird unter dem Label |Brilliant Books| ebenso 200 Titel zum empfohlenen Preis von 4,99 Euro auf den Markt bringen. Neben der Leipziger Buchmesse, der bedeutendsten bisherigen Hörbuchmesse, wird es im nächsten Jahr bei der Kölner Literaturmesse eine zusätzliche _Audiobooks Cologne_-Messe geben. Die Hörbuchverlage möchten diese als zentrales Festival fürs Hörbuch etablieren, die eigentliche Hörbuchmesse aber in Leipzig beibehalten.

Außerhalb der Jugendliteratur befindet sich _Science-Fiction und Fantasy_ noch immer in der Schmuddel-Ecke. Dennoch pflegen Verlage wie |Heyne| ihre fantastischen Literaturreihen. _Heyne Fantasy_ gehört nunmehr allerdings zu |Bonnier| und konnte aufgrund des Kartellamtsbeschlusses nicht unter das neue |Heyne|-Dach |Random House| kommen, wodurch |Heyne| ein wichtiges Fantasy-Backlist-Standbein verlor. Das ist für das Genre gut, denn |Bonnier| wird das Programm aufstocken. Schwerpunkt wird auf Science-Fiction gelegt, die in den letzten Jahren zugunsten von Fantasy mehr in den Hintergrund geriet. Auch die _Verlagsgruppe Lübbe_ startet diesen Sommer unter dem Motto „Fantastische Welten“ mit SF neu durch. Große Verlage bleiben gegenüber SF noch skeptisch und konzentrieren sich weiterhin auf Fantasy, ganz vorne natürlich nach wie vor _Klett-Cotta_ mit seinem „Herr der Ringe“. Hintendran der _Piper-Verlag_ (auch |Bonnier|) mit einer sehr hervorzuhebenden Reihe, die allerdings nicht ganz der Tradition der damals von |Weitbrecht| übernommenen Fantasy-Reihe entspricht. _Droemer_ hat eine interessante Reihe gestartet: „Die Legenden von Phantasien“, die an die „Unendliche Geschichte“ Michael Endes anschließt, aber eigenständige Romane renommierter deutscher Autoren ausmacht. Empfehlenswerte derzeitige Renner sind alle Bücher von Terry Pratchett, Andreas Schlussmeier „Grimmige Zeiten“ (Knaur 2003), alle Bücher von Wolfgang Hohlbein und Herbie Brennans [„Elfenportale“ 313 (dtv 2003).

Entgegen der „PISA“-Situation wächst glücklicherweise wieder die Bedeutung des Segments _Kinder- und Jugendbuch_. Im Gesamtmarkt der Bücher in Deutschland stellen sie die stärkste Warengruppe und dies jährlich steigend. Das liegt allerdings auch daran, dass immer mehr Erwachsene wieder öfters zum Jugendbuch greifen. In den Bestsellerlisten stehen ja auch Autoren wie Colfer, Funke, Gaarder oder Rowling, die eigentlich „All Age“-Titel sind. Das „Crossover“-Konzept funktioniert recht gut. Der Fantasy-Sättigungsgrad scheint derzeit hier aber überschritten. Führender Verlag ist natürlich _Carlsen_ aufgrund von „Harry Potter“, aber auch sonst ist er beim deutschen Jugendliteraturpreis mit sieben nominierten Titeln vertreten. Seine Pixie-Bücher im Miniformat verkaufen sich auch im 50. Jahr noch millionenfach. Carlsen macht nunmehr allerdings auch Bücher für Erwachsene. Seine „Erdsee“-Hardcover-Ausgaben für Jugendliche von [Ursula K. Le Guin 146 verkaufen sich interessanterweise viel besser als die billigeren Erwachsenen-Ausgaben im |Heyne|-Taschenbuch. Umgekehrt geht’s aber auch – Kai Meyers Venedig-Trilogie, beginnend mit der „Fließenden Königin“ im Hardcover, als Jugendbuch bei |Loewe| gibt’s dann auch für Erwachsene im Taschenbuch bei |Heyne|.
Ansonsten bleibt es eigentlich dabei, dass nach Studien 42 Prozent der 15-Jährigen niemals Bücher zum Vergnügen lesen würden. Noch lesen aber 70 Prozent zumindest in den Sommerferien wenigstens ein Buch. Geschlechtsspezifisch dabei unterschiedlich: 72 Prozent der Mädchen und 64 Prozent der Jungen. Dabei spielt der Ausbildungszweig auch seine Rolle – Gymnasiasten lesen mehr als Realschüler und diese mehr als Hauptschüler. Je tiefer Jugendliche in die Pubertät kommen, desto weniger haben sie Interesse am Lesen. Die Lesequalität ist einer Lesequantität gewichen, vorherrschend ist ein „Lese-Zapping“ von einer bloß überfliegenden und sprunghaft parallelen Lektüre ganz im Trend der Prophezeiung Neil Postmans, wonach die Zersplitterung der Wahrnehmung zu immer kleineren Leseportionen führt.

Die _Geisteswissenschaften_ zerfließen in der modernen Zeit in eine Vielfalt und neue Unübersichtlichkeit, so dass das Angebot an einen Supermarkt erinnert. Für die wissenschaftlichen Verlage spielt immerhin die Schnelllebigkeit solcher Titel bei der Produktion keine Rolle. Philosophische oder literaturwissenschaftliche Publikationen brauchen Zeit und Ruhe, um überhaupt entstehen zu können. Titel bleiben lieferbar und haben kanonischen Bestand. Für die produzierenden Verlage bedeutet das aber auch Kontinuität und Geduld.
Die Geisteswissenschaften des 19.Jahrhunderts erleben seit dem Ende des 20.Jahrhunderts einen tiefgreifenden Wandel. Die Entwicklung geht zu interdisziplinären Ansätzen in den Geistes- und Naturwissenschaften und alle Verlage übernehmen solche Forschungsansätze in ihre Programme – etwa die Transformation der Literaturwissenschaften und Philologien in Kultur- und Medienwissenschaften. Die Geistes- und Kulturwissenschaften formieren sich mit Fächern wie Medienwissenschaften, Wissenschaftsforschung und Bildwissenschaften völlig neu. Die Kernfächer der Geistes- und Sozialwissenschaften sind neuen Herausforderungen durch die Naturwissenschaften ausgesetzt. Ein starker kulturwissenschaftlicher Akzent verdrängt die klassischen Philosophien.
Für Verlage sind die Einkaufstops der Universitäten und Fachschulen ein hoher Verlust, Buchhandlungen haben auch weniger Interesse an solcher Literatur, denn davon können sie nicht leben. Die Studenten kaufen sowieso auch nur das Nötigste und recherchieren lieber im Internet. „Geiz ist geil“ ist notgedrungen der Trend. Die an den Universitäten voranschreitende Differenzierung in Bachelor- und Masterstudiengänge beschleunigt diese Entwicklung, denn ihre Bücher müssen didaktisch aufgebaut und „modular lesbar“ sein. Um ein ganzes Buch zu lesen bleibt keine Zeit.
Junge neue Verlage reagieren auf die neuen Wissenschaftstrends sehr viel besser als die geisteswissenschaftlichen Traditionshäuser, die bereits in der dritten Verlegergeneration geführt werden und häufig mit verkrusteten Strukturen in ihren Unternehmen zu tun haben.
_Vandenhoeck & Rupprecht_ wird sogar bereits in der siebten Generation von der Familie Rupprecht geführt. 1735 vom Niederländer Abraham Vandenhoeck in Göttingen gegründet, seit 1787 unter der heutigen Namensfingierung. Also schon 50 Jahre vor der Französischen Revolution gegründet, aber nicht verkrustet. Traditionspflege bedeutet nicht, jedes Segment um jeden Preis zu erhalten. Geschäftsführerin Reinhilde Rupprecht hat sich von einigen Programmfeldern verabschiedet. Die Standbeine bleiben Theologie, Altertumswissenschaften und Latein, der Schwerpunkt liegt aber bei Forschungsliteratur.
_Frommann-Holzboog_ ist auch schon 277 Jahre alt mit seiner Gesamtpalette der Geisteswissenschaften und sehr speziellen Disziplinen wie Judaistik, Mediävistik oder Orientalistik. Ein Verlag wie _Walter de Gruyter_ rechnete sicherlich nicht damit, dass der 1900 erschienene Band von „Kants gesammelten Schriften“ ein Jahrhundertwerk geben würde und erst 2007 mit 29 Bänden zum Abschluss kommt. Zwar lag das an den politischen Umständen – Ende des Kaiserreichs, zwei Weltkriege, Teilung Deutschlands -, aber die Finanzquellen werden auch immer dünner. Die Aufwendungen, die einzelnen Bände lieferbar zu halten, belaufen sich auf zwei Millionen Euro. In ganzen hundert Jahren sind schätzungsweise nur 3.000 bis 4.000 Einzelexemplare pro Band verkauft worden.
Für den verkauften _Springer-Verlag_ sieht es um den Weiterbestand der bislang elf Bände umfassenden „Wiener Ausgabe“ der Wittgenstein-Edition (seit 1994) mager aus. Seit 2001 gibt es keine Finanzierung mehr und die Reihe wird wohl nicht überleben. Angelegt war die Edition auf 40 Bände. Trotz großen internationalen Interesses konnten pro Band nur 1.200 Exemplare abgesetzt werden.
Bei _Klostermann_ gibt es seit 1975 die Heidegger-Edition, bisher bereits 70 Bände und ihr Ende ist noch völlig offen. Demnächst wird „Zu Ernst Jünger“ erscheinen und mit diesem Titel rechnet der Verlag zu Recht auf breites Interesse. Interessanterweise ist diese Edition erfolgreich. Die Bände liegen in der dritten Auflage vor und haben mehr als 8.000 Interessenten gefunden, die Hälfte geht ins Ausland. Ohne öffentliche Förderung konnte die Edition also finanziert werden.
Andere Traditionsverlage wie _Meiner_ arbeiten nur mit Verlust – ihnen geht es nicht ums Geldverdienen, sondern um die Sache, den großen Philosophen eine verlegerische Heimat zu bieten. Ob der Verlag als Familientradition aber einmal weitergehen kann, bleibt sehr fraglich. Um einen wirklichen Überblick über alle geisteswissenschaftlichen Verlage zu geben, wäre eine eigenständige Arbeit notwendig.

Auf der _Frankfurter Buchmesse_ will man mit dem diesjährigen Gastland _“Arabische Welt“_ Maßstäbe setzen. Allein im Forum 14 Ausstellungen und dazu drei Zelte auf der Agora, die Einblicke in die Vielfalt der arabischen Welt vermitteln sollen. Auch mit dem Rahmenprogramm wollen die 22 Länder der arabischen Liga sich nicht nur als kulturelle Vergangenheit präsentieren, sondern in Verbindung von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft die lebendige Weiterentwicklung der arabisch-islamischen Welt dokumentieren. Der Austausch ist angesagt und Dialog erwünscht. Die Gewährleistung der Sicherheit macht der Messeleitung aber derzeit noch Sorge. Dagegen plagen die arabischen Ausrichter andere Sorgen, denn rund sechs Monate vor Beginn der Frankfurter Messe fehlte noch das zugesagte Geld von mehr als der Hälfte der 22 Teilnehmerländer.
Auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse wird das „Zentrale Verzeichnis Antiquarischer Bücher“ (ZVAB) erstmals eine _Antiquariatsmesse_ organisieren. Diese Bezeichnung der angemieteten Fläche stieß allerdings bei der Messeleitung auf Befremden, da sie nicht mit einer solchen Messe in Verbindung gebracht werden will, und so wurde das Ganze in „Antiquariatsquartier“ umbenannt.
Auf der _Leipziger Buchmesse_ dagegen ist die Antiquariatsmesse bereits seit zehn Jahren eines der dortigen Glanzstücke. Bislang verdankte in Leipzig diese Messe ihre Anziehungskraft der Einzigartigkeit, denn nur hier findet im Rahmen einer internationalen Buchmesse auch eine Antiquariatsmesse statt. Auf der Leipziger Buchmesse ging auch das zunächst auf drei Jahre angelegte _“Projekt Deutscher Bücherpreis (Bücher-Butt)“_ in diesem Jahr zu Ende. Als einzige Deutsche wurde dabei Mirjam Pressler für ihr Lebenswerk geehrt, alle anderen Kategorien gingen an ausländische Autoren. Die Leipziger Messe möchte die Verleihung gerne fortsetzen. Wie man beim MDR denkt, der zeitversetzt mit 3sat die Verleihung bisher übertrug, ist noch offen. Zwar steigt die Einschaltquote von 2,1 auf 2,9 Prozent, aber diese insgesamt 270.000 Zuschauer sind zu wenig. Der Börsenverein und seine Partner werden nun über Positionierung und Konzept des Preises beraten. Wie in Frankfurt gab es zur jetzigen Leipziger Messe auch dort zum ersten Mal am Messeabschlusstag _Direktverkauf von Büchern_, was auch 80 Prozent der Verleger befürworten. Das Lager von Befürwortern (Verlagen) und Gegnern (Buchhandlungen) driftet sehr konfrontativ aufeinander und beide Seiten sind ja Mitglied im gemeinsam getragenen Börsenverein.

Die Initiative von Joschka Fischer _“Bücher für den Irak“_ läuft erfolgreich. Durch US-Bombardements war der Bestand allein deutscher Bücher von 15.000 Exemplaren in der |Germanistischen Bibliothek| der Universität Bagdad vernichtet worden. 10.000 Bücher deutscher Verlage konnten bereits wieder gesammelt werden und die Aktion läuft noch weiter.

Erwähnenswert ist auch der jüngste _Schildbürgerstreich der EU-Wettbewerbshüter_. Eine neue EU-Richtlinie schreibt den Kommunen vor, dass sie ihre Schulbucheinkäufe europaweit öffentlich ausschreiben müssen. Bislang war es normal, dass man dies an die örtlichen Buchhandlungen vergibt. Das hatte ja seine Gründe und Vorteile: Die Buchhandlungen vor Ort engagieren sich kulturell, bilden aus, zahlen Gewerbesteuer an die Kommune und sind direkt ansprechbar und schnell bei den zu beliefernden Schulen. Nach europäischem Vergaberecht ist der Zuschlag an örtliche Buchhandlungen aus den genannten Gründen aber verboten. Nun machen solche Ausschreibungen für Schulbücher aber keinen Sinn, denn jeder Anbieter darf nur das selbe Angebot machen, sowohl im Preis wie im Service. Sogar längere Zahlungsziele gelten schon als Verstoß gegen die Preisbindung. Diese Tatsachen überzeugten die Europäische Kommission jedoch nicht. Setzen sich die Kommunen gegen die Ausschreibungspflicht hinweg, drohen ihnen Nachprüfungsverfahren und Schadensersatz. Die Schuldezernenten sind sauer, denn die Zusammenarbeit mit dem örtlichen Buchhandel hatte nicht nur reibungslos geklappt, sondern die neuen Richtlinien bedeuten für sie einen immensen sinnlosen bürokratischen Aufwand und unnötige Geldverschwendung. Und da letztlich ja alle Angebote gleich sein werden, entscheidet das Zufallsprinzip. Die Städte wollen deswegen ein Losverfahren einführen. Zur Problematik des Losverfahrens gibt es aber auch wiederum keine gefestigte Rechtssprechung – sogar die Frage selbst, ob es überhaupt zulässig ist, dass Verwaltungsbeamte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge auslosen, ist höchstrichterlich ungeklärt.

Aber auch bundesdeutsche Gesetzesvorgaben stoßen auf Irritationen. So durften – um das Urheberrecht zu schützen – bislang Kontrolleure in Copyshops _unangemeldete Stichproben_ vornehmen, ob ein Fachbuch z.B. gleich zehnmal kopiert wird. Diese Stichproben wurden nun vom Bundesgerichtshof untersagt, weil sie den im Grundrecht verankerten Schutz der Wohn- und Geschäftsräume berühren.

Die Zensur greift mehr und mehr um sich. Vielleicht gibt es schon bald eine Art _Literaturpolizei_, denn als jüngstes Beispiel hat eine Integrationsbehörde einen Beitrag „Die Zigeuner“ auf einer CD mit Texten von Walter Benjamin (!) als problematisch eingestuft und |Hoffmann & Campe| wurde empfohlen, von einer weiteren Publikation des Textes abzusehen. Anscheinend werden nunmehr auch politisch unkorrekte Begriffe indiziert.

|Hauptsächlichen Quellen wurden dem Börsenblatt des deutschen Buchhandels entnommen.|

Am 24. April 2004 war es wieder soweit: Nach einer einjährigen Pause fand im hessischen Marburg erneut die beliebte [Marburg-Con]http://www.marburg-con.de statt. Die Veranstaltung, die dieses Jahr unter dem Motto „Welten des Horrors“ stand, startete in alter Tradition mit einer Romanbörse bereits morgens um 9 Uhr. Viele Besucher und Interessenten fanden den Weg in den großen Saal des Bürgerhauses Wehrda.

Bei zahlreichen Händlern gab es nicht nur die Möglichkeit, die neusten Bücher der deutschen Kleinverlage zu erstehen, sondern auch gut gefüllte Kartons mit Romanheften, Taschenbüchern, Comics und Hörspielen aus dem Antiquariat zu durchforsten. Schon in den ersten Stunden der Convention sah man viele mit Suchlisten herumstöbern, um ihre Sammlung zu vervollständigen. Und bei dem riesigen Angebot hatte man auch bei fast allen Serien das Glück etwas zu finden.

Gegen 14 Uhr wurde die Con von den Veranstaltern offiziell eröffnet und begann mit einer Lesung von _Heike Wolf_ aus ihrem DSA-Roman „Spielsteine der Götter“ im kleinen Saal. Nach dem Beitrag, der vor allem bei den Fantasy-Freunden Anklang fand, startete um 15 Uhr der Vortrag von _Christian Montillon_: „Wie Dan Shocker Larry Brent erfand und die Gruselheftromane geboren wurden“.

Hierzu hatte er zahlreiche Skripte und Exposés von Dan Shocker zur Hand, die den Werdegang des Serienhelden von der Planungsphase bis zum endgültigen Serienstar, wie wir ihn heute kennen, belegten. Dabei erfuhr man auch bisher unbekannte Fakten, wie zum Beispiel die Tatsache, dass für Larry Brent eigentlich der Name Larry Kent vorgesehen war. Um diese frühen Vorlagen und Ausarbeitungen den vielen Fans zur Verfügung zu stellen, plant Christian Montillon ein Paperback, das im |Blitz|-Verlag erscheinen soll.

Der 16-Uhr-Programmpunkt gehörte _Thomas Birker_, dem Produzenten der MacKinsey-Hörspiele. Neben Hörproben erläuterte er die Geschichte seiner Firma |Dreamland Productions| und verriet einige Geheimnisse der nächsten Produktionen. Neben den MacKinsey-Hörspielen 03 („Kampf gegen den Grünen Tod“) und 04 („Die toten Augen von Balmoral“) gelang es Thomas Birker, die Verträge für eine neue Grusel-Hörspielserie unter Dach und Fach zu bringen. Autoren wie H. G. Francis und Hugh Walker stellen ihre Romane zur Vertonung zur Verfügung.

Als nächstes war _Walter Appel_ am Zuge. Er las, während im großen Saal die Anproduktion eines |Maddrax|-Fanhörspiels stattfand, im kleinen Saal aus seinen bei der |Romantruhe| erscheinenden Romanen, der Serie „Geister-Schocker“.

Den vorletzten offiziellen Programmpunkt gestaltete _Markus K. Korb_, indem er professionell seine beim |Blitz|-Verlag herausgegebene Buchreihe „Edgar Allan Poes Phantastische Bibliothek“ vorstellte. Während er die Handlungen der Bücher erläuterte, stand ihm _Mark Freier_ zur Seite, der die Reihe grafisch betreut und mit seiner unverwechselbaren Coverarbeit versieht. Die Stimmung, die Korb durch seine Erläuterungen bei den Zuhörern hervorrief, konnte man nur als atemberaubend beschreiben. Fasziniert von den Geschichten, den Autoren und den Ausführungen verging die Zeit wie im Fluge.

Der endgültige Höhepunkt des Tages war jedoch die lang erwartete Preisverleihung des |Marburger Vereins für Phantastik e.V.| Bei einem Kurzgeschichtenwettbewerb zu dem Thema „Eine unheimliche Verwandlung“ gab es zahlreiche Einreichungen, die, in zwei Fanmagazinen zusammengefasst, allesamt beim Team der Veranstalter käuflich zu erwerben war. Als Sieger aus dem Wettbewerb ging _Markus K. Korb_ mit seiner Geschichte „Joanna“ hervor.

Zweiter Sieger wurde _Ralph Haselberger_ mit seiner Story „Die Gedanken lasse ich treiben“ und den dritten Platz heimste _Christian Boller_ mit der Geschichte „Niemandsland“ ein. Von _Thomas Backus_ wurde der Pokal an den stolzen Gewinner des ersten Platzes überreicht, unter der Vorgabe, die anbei überreichte Flasche Sekt zu köpfen und aus dieser zu trinken.

Nach dem endgültig letzten offiziellen Programmpunkt, der kurz vor 20 Uhr sein Ende fand, wurde es erst richtig gemütlich. Die immer noch zahlreich anwesenden Fans, Verleger, Autoren und Künstler gaben sich ein Stelldichein. Diskussionen über weitere Projekte waren ebenso zu hören wie Planungen neuer Miniserien, Klärungen von Storylines und auch einfach nur Gespräche mit Autoren über die „gute alte Zeit“, sowie die Zukunft der bekannten Serien. Die Möglichkeit, endlich mal den sonst nur von Büchern, Romanen und Internetseiten bekannten Namen wie W. K. Giesa, Walter Appel, Martin Kay, Jörg Kaegelmann und vielen anderen Fragen zu stellen und mit ihnen interessante Gespräche zu führen, wurde rege genutzt.

Auch der zu späterer Stunde gezeigte |Professor Zamorra|-Film „Satans Todesschwadron“, der über Laserbeamer vorgeführt wurde, heizte die Stimmung nur noch mehr an. Der Film ist einer, den man wirklich gesehen haben sollte. Hochrangige Besetzung, klasse Handlung, tolle Effekte und herausragende Synchronisation. Ein Film mit Kultstatus!!!

Dieser Film ist übrigens nicht öffentlich und wird nur im privaten Rahmen der beteiligten Schauspieler oder auf Conventions vorgeführt. Ein weiterer Grund, die nächsten Marburg-Con nicht zu verpassen.

_Christian Daber_
mit freundlicher Unterstützung und Genehmigung durch [Gruselromane.de]http://www.gruselromane.de

Das Bundeskartellamt hatte durch das Verfahren der letztjährigen |Random House|-Übernahme bestätigt, dass es einen eigenen _Taschenbuchmarkt_ gibt, was für die Buchhandelsgeschichte ein wichtiges Urteil darstellt. |Random House| hatte diese Sachlage versucht zu bestreiten. Mit der Genehmigung der Verkäufe durch das Urteil des Kartellamts vom 25. November 2003 begann eine neue Zeitrechnung für den Taschenbuchmarkt. |Random House| ist klarer Marktführer, danach der |Holzbrinck|-Konzern (|Rowohlt, Fischer, Knaur|), neu gefolgt von |Bonnier| auf dem dritten Platz und dahinter der |Lübbe|-Gruppe. Dennoch sind die Machtverhältnisse klar. Im lukrativen Massenmarkt ist |Random House| mit |Goldmann, Heyne| und |Blanvalet| die unumschränkte Nummer Eins. Die Taschenbuchreihen sind für Verlage das wichtigste Standbein – für Verlage wie den |dtv| sowieso. Selbst reine Hardcover-Verlage finanzieren ihre Programme zum Großteil durch Lizenzeinnahmen. Der harte Verteilungskampf um diese Taschenbuchlizenzen wird nach dem |Ullstein-Heyne-List|-Verkauf nun sehr scharf. Die kleinen Taschenbuchverlage befürchten nicht mithalten zu können und zu den „kleinen“ gehören |Suhrkamp| (1,3 % Marktanteil), |Reclam| (1,5 %), |Aufbau| (1,9 %), |Diogenes| (2,1 %). Mit |Random House| (29,9 % derzeit) kann niemand mehr konkurrieren. |Bonnier| an dritter Stelle hat es trotz des überraschenden Einstiegs auch nicht einfach, denn |Ullstein|- und |List|-Taschenbücher haben ziemlich an Profil verloren. |List| ist untergegangen und |Ullstein| muss seine Position gegen |Goldmann, Heyne, Lübbe| und |Knaur| erst finden.

Das ganze Hin- und Herschieben der Verlage in der globalen Konzernwirtschaft hat dem Profil geschadet und die traditionellen Verlage eigentlich überflüssig gemacht. Spannend wird sein, wie |Random House| zwei programmatisch ähnlichen Verlage wie |Goldmann| und |Heyne| aufeinander abstimmen wird. Aber im eigenen Haus wird man sich kaum das Wasser abgraben wollen. Es gibt Grundabsprachen, dass man bei Lizenzversteigerungen natürlich nicht gegeneinander bieten wird. Gerade das macht den kleinen Verlagen wie |dtv, Piper| und |Rowohlt| Sorgen, denn sie spielen nun in der ganz kleinen Liga, die Konkurrenz ist wirtschaftlich zu groß, was Lizenzeinkäufe betrifft und da geht dann sehr früh die Luft aus. |Random House| ist so mächtig, dass er sogar den Handel unter Druck setzen kann. Außerdem hat er bereits selbst den Nebenmarkt-Vertrieb in die Hand genommen.

Alle kleinen TB-Verlage hatten ihre Preise in den letzten Jahren erhöht, womit die Schmerzgrenze auch erreicht war. Bei etwa 500 Neuerscheinungen pro Monat sind allerdings Taschenbücher optisch gleichförmig und kaum zu unterscheiden. Nur |Diogenes, dtv| oder |Serie Piper| sind als eigenständige Marken noch zu erkennen. Das Markenzeichen der Verlage ist verloren gegangen. Die kleinen versuchen das zu ändern: |Suhrkamp| plant einen kompletten Relaunch, |Knaur| ändert die Covergestaltung und führte kürzlich ein neues Logo ein. |Random House| kündigte an, für bestimmte Bereiche des Taschenbuchgenres die Preise zu senken und darauf müssen die Kleinen nun reagieren. Auch hier steht ein harter Preiskampf bevor. Die billigen Titel von |Random House| werden allerdings ein riesiges Angebot von Liebesromanen, historischen Schmökern und 08/15-Krimis ausmachen.

Eigentlich dachte jetzt jeder, die Diskussion wegen der Übernahme von |Heyne| durch |Random House| sei durch die Zustimmung des Bundeskartellamtes endgültig beendet. Dem ist nicht so, denn der Medienkonzern _Weltbild_, der 15 katholischen Bistümern gehört, hat überraschend _Beschwerde beim Oberlandesgericht_ Düsseldorf eingelegt. Der Beschluss des Bundeskartellamtes sei fehlerhaft und müsse aufgehoben werden, verbunden mit dem Eilantrag, den Vollzug des Zusammenschlusses bis zur juristischen Entscheidung auszusetzen. Als Zeugen werden wie zuvor die Verlagsgruppen von |Holtzbrinck, dtv, Lübbe| und |Weltbild| selbst geladen. Mit einer Entscheidung ist nach Einschätzung des OLG Düsseldorf nicht vor dem Sommer zu rechnen. |Random House| ist mit 25 zugehörigen Verlagen der größte deutsche Buchkonzern.

Seitdem |Random House| auf die |Ullstein|-Buchverlage verzichten musste, gehört der Stockholmer Medienkonzern _Bonnier_, die hier kurzfristig aufkauften, auch in Deutschland zu den ganz Großen der Branche. Sie sind nun die drittstärkste Kraft auf dem deutschen Buchmarkt. Schwierig für Synergieeffekte ist allerdings, dass die vielen verschiedenen |Bonnier|-Verlage unterschiedliche Standorte aufweisen: Die |Ullstein|-Buchverlage sind nach Berlin zurückgekehrt, |Ars Edition| und |Piper| sitzen in München, |Carlsen| in Hamburg und |Thienemann| in Stuttgart. Aber die gesamte Administration läuft von München aus und alles befindet sich auch in einer gemeinsamen Auslieferung. Die Hersteller arbeiten zusammen, so dass mit Druckereien bessere Konditionen ausgehandelt werden können. |Bonnier| setzt im Gegensatz zu |Random House| auf Individualität und Eigenverantwortung, die Verlage arbeiten unabhängiger. Lizenzgeschäfte laufen dort auch nicht in Absprache. |Bonnier| gibt es seit 200 Jahren, begonnen 1804 mit einer Buchhandlung in Kopenhagen. Heute sind mehr als 10.000 Mitarbeiter beschäftigt, davon 1.500 im Verlagsbereich. Außer im Buchgeschäft (einschließlich Buchclubs) ist |Bonnier| auch im Zeitschriftenmarkt aktiv. Datenbanken, Film-, TV-, Radio- und Multimedia-Produktionen gehören ebenso zum Spektrum wie Musik- und Audiobook-Produktionen. Mit |SF Bio| ist der Konzern außerdem der größte Kinobesitzer Kopenhagens. Der Vergleich mit |Bertelsmann| drängt sich auf, doch anders als der Medienriese aus Gütersloh agiert Bonnier nur auf europäischem Terrain. In Deutschland hatte sich |Bonnier| langsam Schritt für Schritt eingekauft. Im Kinderbuchbereich sind sie bereits die Marktführer (natürlich dank „Harry Potter“). Durch den Zukauf von |Econ-Ullstein-List| rangiert dieser Zweig nun aber vor dem Kinderbuch. Damit gibt man sich nicht zufrieden, geplant ist der weitere Ausbau in der deutschen Verlagslandschaft. Aber in den nächsten zwei Jahren bleibt der Schwerpunkt auf der Konsolidierung von |Ullstein|.

Bereits im letzten Jahr berichtet gingen die _Springer Wissenschaftsverlage_ an _Cinven und Candover_, womit sich auch von gewachsenen Traditionen und Strukturen verabschiedet wurde. Das englische Unternehmen hat ganz andere Rendite-Erwartungen als bisher in Fachverlagen üblich. Gewinnmaximierung bleibt nicht ohne Auswirkungen auf Führung und das Programm, das für eine große Tradition, editorische Sorgfalt und Interesse an Wissenschaft und Bildung stand. Nach 20 Jahren gingen nun der Verlagsbereichsleiter Verkauf und Marketing, Arnoud de Kemp, und der Verlagsbereichsleiter Medizin, Thomas Hopfe, nachdem zuvor schon der langjährige Verlagsleiter Dietrich Götze ausschied. Kündigungsgründe sind die neuen Verkaufsstrategien. Und deren aggressives Marketing zeigt auch schon juristische Auseinandersetzungen. |Springer Wissenschaftsverlag| hatte seinen neuen Titel „Lexikon Medizin“ damit beworben, er sei die neue Nummer Eins unter den medizinischen Nachschlagewerken und habe in jeder Hinsicht die Nase vorn. Das ging dem „Psychrembel“-Herausgeber _de Gruyter_ zu weit und er erließ eine einstweilige Verfügung gegen |Springer|.

Nach den stattgefundenen Aufregungen bei _Suhrkamp_ verließen nun wichtige Autoren das Haus. Der ehemalige Geschäftsführer ist inzwischen bei |Hoffmann und Campe|, _Martin Walser_ ist zu _Rowohlt_ gewechselt und will alle seine Rechte an bisherigen Büchern vertraglich zurück. Dieser Vertrag hat jedoch Tücken und |Suhrkamp| will formaljuristisch nichts herausrücken. |Rowohlt| ist an einem Streit mit |Suhrkamp| nicht interessiert und wird sich auf die neuen Titel |Walser|s konzentrieren. Dass bei |Suhrkamp| einiges im Argen ist und sehr viel umstrukturiert wird, wurde mittlerweile schon hinreichend berichtet.

Das literarische Programm des _Kindler_-Verlags ist ebenso an _Rowohlt_ gegangen und wird dort zwischen |Rowohlt| und |Wunderlich| positioniert. Autoren wie Salman Rushdie sind damit künftig nun auch bei |Rowohlt|. Das |Kindler|-Sachbuchprogramm wird allerdings zurückgefahren.

In den Schulen müsste weiterhin viel mehr Gewicht auf die _Leseförderung_ gelegt werden, als es der Fall ist. Laut Untersuchung der |Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung IGLU| können 39 Prozent aller Viertklässler Textinformationen nicht anhand des Zusammenhangs erkennen. 10,3 Prozent gelten als Risikogruppe: Sie sind teilweise nicht einmal in der Lage, gesuchte Wörter in einem Text zu erkennen. Im Bundesland Bremen kann sogar ein Fünftel der Schüler Texte nicht zusammenhängend erfassen. Generell lässt die orthografische Kompetenz zu wünschen übrig. Zur Erinnerung die bereits bekannten Fakten: Mehr als fünf Millionen Analphabeten in Deutschland, 15 Prozent der Ausbildungsanwärter sind wegen ihrer Lesedefizite nicht vermittelbar, ebenso viele Auszubildende brechen wegen ihrer Lese- und Schreibschwächen die Ausbildung vorzeitig ab, 70.000 Schüler verlassen jährlich die Schule ohne Abschluss. Der Börsenverein des Buchhandels kennt diese Problematik nicht erst seit PISA und setzt sich mit seiner Kulturarbeit und Leseförderung schon lange für die Beseitigung dieser Missstände ein, zum Beispiel mit Initiativen wie dem „Lesenden Klassenzimmer“ oder „Ohr liest mit“. Derzeit wird in enger Zusammenarbeit mit den Kinder- und Jugendbuchverlagen und der |Stiftung Lesen| auch auf der nächsten Frankfurter Buchmesse mit dem Preis der Leseförderung ein höherer Stellenwert gesetzt.

Eigentlich soll in diesem Jahr die neue _Rechtschreibreform_ endgültig eingeführt sein, obwohl viele Verlage, die etwas auf sich halten, die alte Rechtschreibung beibehalten haben. Nun fordern aber noch einmal mehr als 50 Professoren, überwiegend Rechtswissenschaftler, die Rückkehr zur alten Rechtschreibung, da die jetzt noch einmal vorgeschlagenen Änderungen das bereits angerichtete Chaos nur vergrößern würden. Sie beklagen gravierende Mängel, die die Einheitlichkeit der deutschen Schriftsprache zerstörten und die Ausdrucksvielfalt der Sprache gefährden. Dem haben sich zehn Wissenschafts- und Kunstakademien angeschlossen, die in einem Brief an die Kulturminister diese auffordern, ihre politische Verantwortung für die deutsche Rechtsschreibung wahrzunehmen. Dies ist ein historisch bisher einmaliger Appell. Weltfremd ist dieser Personenkreis sicherlich nicht. Sogar das |Goethe-Institut| hat sich diesen Meinungen angeschlossen. Die neue Rechtschreibung wird nach sieben Jahren immer noch nur von einem Teil der Bevölkerung praktiziert und dies meist äußert fehlerhaft. Es gilt die Qualität, Einheitlichkeit und Kontinuität der geschriebenen deutschen Sprache wieder zurückzugewinnen.

Neben der Frankfurter Buchmesse gibt es im Frühjahr immer auch die _Leipziger Buchmesse_. Diese besticht seit ihrer Einführung durch Opulenz und Qualität. Jedes Jahr wird ein Ausstellerzugang verzeichnet und das „Leipzig liest“ war ja auch das Vorbild für das neuerdings eingeführte „Hessen liest“ der Frankfurter Messe. Mehr als 1.200 Veranstaltungen in Leipzig sind eine Menge. Vor allem nationale und internationale Autoren kommen für Lesungen in großem Ausmaß. Für das Hörbuch, das nun auch in Frankfurt ein eigenes Forum bekam, ist Leipzig bislang viel wichtiger gewesen. Mehr als 100 Verlage und Labels sowie sämtliche ARD-Anstalten präsentierten ihre aktuellen Programme. Der Trend zur Live-Performance beim Hörbuch stammt von der Leipziger Messe. Bei den Hörbuchnächten im Jazzclub war an den vier Messetagen jede Menge schräge Tonkunst zu bestaunen. Leipzig ist auch das größte Festival für Kinder- und Jugendbücher im deutschsprachigen Raum. Der dafür vorhandene Bereich liegt bei 25 Prozent der Gesamtausstellungsfläche. Ein neues Hauptthema war diesmal aber auch eine Reihe jüdischer Lebenswelten, die von Salomon Korn, Vizepräsident des Zentralrates der Juden, in der Leipziger Synagoge eröffnet wurde. Politischer Schwerpunkt war „Vom Alten zum Neuen Europa“. Es geht in Leipzig sowieso nicht nur um Lesefest und Erlebnispark. Die Messe entwickelt sich kontinuierlich zu einem deutschlandweit wahrgenommenen Forum für Bildungsthemen. Integriert war diesmal der zweite gemeinsame Kongress der |Bundesvereinigung Deutscher Bibliotheksverbände| (BDB) und der |Deutschen Gesellschaft für Informationswissenschaft und Informationspraxis| (DGI). Die Mammutveranstaltung wurde mit einer Fachausstellung der Informationswirtschaft unter dem Motto „Information macht Bildung“ begleitet. Auch Preise werden regelmäßig verleiht: der |Butt| (deutscher Bücherpreis), der |Preis für Literaturkritik|, der |Preis für Europäische Verständigung| sowie der für das „schönste Buch aus aller Welt“. Die Renner der deutschen Sachbuchneuerscheinungen waren übrigens wieder wie bereits im letzten Jahr die _Anti-Bush-Titel_. Auch in den USA erscheinen gerade 25 Bush-kritische Bücher auf dem Markt, ein Trend, den es noch bei keinem Präsidenten zuvor gab. Und querbeet werden diese bei allen deutschen Verlagen auch veröffentlicht, denn das Thema sorgt für ausgezeichnete Verkäufe.

Aufgrund der terroristischen Anschläge in Madrid, die dem Islam zugerechnet werden, bleibt das diesjährige Gastland _Arabische Liga_ auf der _Frankfurter Buchmesse_ politisch so spannend wie schon bei der Entscheidung dazu. 350 Personen des kulturellen islamischen Lebens werden erwartet, darunter 150 Verleger und 130 Autoren aus dem arabischen Raum.

Bei der Frankfurter Messe ist bislang noch offen, wie es mit dem Versuch, am letzten Tag Bücher direkt verkaufen zu dürfen, weitergeht, denn 2003 war es dabei ja auch zu massiven _Preisbindungsverstößen_ gekommen. Einen richtig fetten Preisbindungsverstoß leistete sich dagegen zu Jahresbeginn der _Media Markt_, der den jüngsten „Harry Potter“ ein Drittel billiger für 20 Euro verkaufte. Die Klage läuft natürlich prompt. Vorher hatten schon _Kaufhof_ und _Kaufland_ beim neuen Potter gegen die Preisbindung verstoßen. Die Preisbindung für Bücher in Deutschland ist über 100 Jahre alt und wird von außen auch nicht bedroht. Nur wenn, wie es sich anbahnt, die Einzelinteressen innerhalb der Branche stärker werden, kann sie zu Fall gebracht werden. Streitigkeiten gibt es vor allem durch die Buchclubs. Aber es zeigt sich, dass, wie im jetzigen Fall, durch eine Schnäppchenwelle der Buchverkauf aus den Buchhandlungen nur in die Nebenmärkte abwandert.

_Heinz Friedrich_, Geschäftsführer des |dtv|-Verlags von 1961 bis 1990, ist kurz vor seinem 82. Geburtstag im Februar verstorben. Bevor er Verleger wurde, war er einer der Mitbegründer der |Gruppe 47|, Rundfunkredakteur und Rezensent. Mit seinen Rezensionen legte er den Grundstein seiner legendären Bibliothek mit zuletzt 40.000 Bänden, in der er auch lebte. Schon sehr früh stand er in Kontakt mit den wichtigen Verlegern wie Vittorio Klostermann, Peter Diederichs, Heinrich Reclam, Ernst Rowohlt und Ernst Heimeran. Als er 1965 das Cheflektorat der |Fischer|-Bücherei übernahm, belastete das seine Freundschaft zu Peter Suhrkamp sehr, denn |Suhrkamp| und |Fischer| waren richtige Konkurrenten. 1961 ging er aber zu |dtv|, wo er 29 Jahre blieb und wo er den deutschen Taschenbuchmarkt und Buchmarkt insgesamt grundlegend prägte durch klare Orientierung an inhaltlicher Qualität und konsequent anspruchsvoller innerer wie äußerer Gestaltung. Friedrich brachte Taschenbücher auf den Markt, die es zuvor so nicht gab: 20-bändiger |Brockhaus|, 45 Bände Goethe, 149-bändige |Sophien|-Ausgabe, Friedrich Nietzsche, Lexika aller Art, Atlanten und das 33-bändige |Grimmsche Wörterbuch|. Sein Wagemut und sein Erfolg mit den ganz taschenbuch-ungemäßen Werken sind schon Legende. Er bekam vielfältige Preise und Auszeichnungen, Doktor- und Professurentitel wie auch das Große Bundesverdienstkreuz.

Im Alter von 74 Jahren ist auch die Verlegerin _Gertraud Middelhauve_ verstorben. Mit Bilderbüchern von Helme Heine, Leo Lionni und Janosch entwickelte sie einen der bedeutendsten Kinderbuchverlage Deutschlands. Inzwischen ist |Middelhauve| längst bei |Beltz & Gelberg| untergebracht.

_Abraham Melzer_ hat den legendären |Melzer|-Verlag wiederbelebt. Viele erinnern sich vielleicht an die Beat-Literatur dort von den 60ern bis in die 80er Jahre, die erotischen Bildbände oder vor allem die legendäre |Prinz Eisenherz|-Serie und andere Comics. Mit dem ersten Programm nun, das er zusammen mit seiner Frau zu bewältigen versucht, eröffnet er ein lobenswertes kritisches Forum. Wieder aufgelegt werden die |Prinz Eisenherz|-Comics in einer gewohnt hervorragenden Sammler-Edition, ansonsten aber liegt der Schwerpunkt auf Literatur, Kunst, politischem Sachbuch und Judaica. Sensationell gleich der Start: Bei |Suhrkamp| war letztes Jahr das Buch „Nach dem Terror“ von Ted Honderich erschienen, das aber wegen der Kritik aufgrund des Antisemitismus-Vorwurfs sofort vom Markt zurückgezogen wurde. Über das Buch wurde viel geredet, aber kaum jemand kannte es. Abraham Melzer startete mit einer überarbeiteten erweiterten Ausgabe als seinem erstem Titel.

Und _Wagenbach_ feierte 40-jähriges Jubiläum. Seit seinen Anfängen 1964 ist Wagenbach ein politisch engagierter linker Verlag. Der Leiter Klaus Wagenbach war als Lektor wegen eines Protestbriefes gegen die Verhaftung eines DDR-Verlegers bei S. Fischer rausgeflogen und hat den eigenen Verlag gegründet. Die Veröffentlichung von Ulrike Meinhofs „Bambule“, Text eines Fernsehspiels über Fürsorgeerziehung, trug ihm 1971 ein Ermittlungsverfahren ein. Aufgrund der Veröffentlichung eines politischen Manifests der RAF und des „Roten Kalenders für Lehrlinge und Schüler“ stürmte ein schwer bewaffnetes Polizeiaufgebot den Verlag. Aus dem Verlag der Studentenbewegung wurde in der mediengesteuerten öffentlichen Wahrnehmung der „Baader-Meinhof-Verlag“. Mit Otto Schily als Verteidiger hat Klaus Wagenbach vier Prozesse verloren. Auch von linksradikaler Seite drohte Zensur, denn im Vorfeld des Buches von Peter Brückner über den Totalitätsanspruch der RAF sah er sich massiven Drohungen ausgesetzt. Der Verlag war sowohl beim bürgerlichen Lager als auch bei den Linken unten durch. In dieser Zeit der Prozesse und des Verlagskollektivs Anfang der 70er Jahre spaltete sich deswegen auch _Rotbuch_ vom Verlag ab. Klaus Wagenbach ist inzwischen 72 Jahre und bekam sogar das Bundesverdienstkreuz. Noch heute erscheinen in seinem Verlag wichtige politische Bücher, vor allem auch gegen Globalisierung und Amerika. Dieses Land, wo sich nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung in die Wahllisten aufnehmen lässt, mit dem Ergebnis, dass ein Präsident Bush gerade mal von neun Prozent der Bevölkerung gewählt wurde, ist für den Verleger Wagenbach nicht demokratisch. Ökonomisch sind alle Titel ein Wagnis, Gewinn wird nicht wirklich gemacht, obwohl es nicht nur um Politik, sondern von Anfang an auch um gehobene Literatur geht – in der Mehrheit Übersetzungen aus romanischen Sprachen. Ein paar Bestseller hatte der Verlag aber auch, z.B. Erich Frieds „Gesammelte Liebesgeschichten“ mit einer Million verkaufter Exemplare oder in jüngerer Zeit Luigi Malerbas „Die nackten Masken“. Auch die |Kleine Kulturwissenschaftliche Bibliothek|, seit 1988 eine Sammlung wissenschaftlicher Essays, muss hervorgehoben werden. Autorenpflege wird wie die Nähe zum engagierten Buchhandel ganz groß geschrieben. Genauso zum Kunden. Im kostenlosen jährlichen Verlagsalmanach „Zwiebel“ erscheinen sehr ansprechende Textauszüge aus dem Verlagsprogramm und ganz ungewöhnlich im Vergleich zu anderen Verlagen sind dort auch genauestens die Verlagsbilanzen (Einnahmen und Ausgaben) aufgeführt.

|Hauptsächliche Quellen sind dem Börsenblatt des deutschen Buchhandels entnommen.|